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# digitalpolitik

## Posts with this tag

- 2026-10-15: [Regierung prüft Regelungen gegen suchtförderndes Design #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Die Bundesregierung prüft nationale Regeln zum Schutz von Jugendlichen vor suchtförd](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117443513918313364)

- 2026-10-14: [Digitalausschuss stimmt für Gesetz für digitale Identitäten #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat den Regierungsentwurf für ein "Digitale Identitätengese](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117439719449130508)

- 2026-10-12: [AfD will Details zum AI Safety and Security Institute #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach den konkreten Aufgaben des AI Safety and Security Institute Deutschland (AISI) erku](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117428296490087379)

- 2026-10-12: [Bundesregierung meldet Fortschritte bei Staatsmodernisierung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung sieht erste Fortschritte bei der Modernisierung von Sta](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117428158783705389)

- 2026-10-12: [AfD erkundigt sich nach Vibe Coding #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach Sicherheitsrisiken durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Programmierung von Software](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117427962300051579)

- 2026-10-12: [Grüne wollen Details zum Engagement des Bundes GovTech #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach Details zum Engagement der Bundesregierung im 2021 gegründeten Verein GovTech Deut](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117427333207794453)

- 2026-10-08: [Bundesdatenschutzbeauftragter Hennemann stellt sich vor #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der neue Datenschutzbeauftragte des Bundes, Moritz Hennemann, hat im Digitalausschus](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117404133206387614)

- 2026-10-07: [Deutschland-App: Prototyp wird in sechs Kommunen erprobt #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will eine KI-basierte Verwaltungsplattform zunächst in sechs Komm](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117399394961314180)

- 2026-10-06: [Sachverständige begrüßen Einführung der EUDI-Wallet #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschussanhörung #Bundestag Bei einer Anhörung des Digitalausschusses wurde die Einführung der europäischen](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117393398963640581)

- 2026-10-02: [Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächend](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117371162893765121)

- 2026-09-30: [Bundesregierung äußert sich zu Bestandsdatenauskunft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Keine Aussage kann die Bundesregierung laut einer Antwort auf AfD-Anfrage zu den Gründen](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117359189356297191)

- 2026-09-29: [Zwei von drei Frauen verändern wegen digitaler sexualisierter Gewalt ihr Verhalten im Netz, zeigt eine repräsentative Befragung des Deutschen Frauenrats.](https://d-64.social/@D64eV/117354452494765729)

- 2026-09-24: [Bundesregierung: 17 Entlastungsvorhaben bereits in Kraft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat seit dem ersten Entlastungskabinett 17 Vorhaben zur Verringer](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117325510043988157)

- 2026-09-24: [Junge Impulse für die Digitalpolitik 🗣️](https://mas.to/@informatik/117325387247863611)

- 2026-09-24: [Klingbeil zu Fortschritten bei digitalpolitischen Vorhaben #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Ein Umdenken anzusteuern, Verwaltungsprozesse "durch die Brille der Bürgerinnen u](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117325215309518098)

- 2026-09-23: [Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfbericht](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117321224376485421)

- 2026-09-23: ["SPARK"-Entwicklung kostet bislang rund 3,28 Millionen Euro #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der KI-Software SPARK Workflow hat bislang rund 3,28 Millionen Eur](https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117319769060044104)

- 2026-09-22: [Datenschutz abbauen, damit Big Tech leichter an unsere Daten kommt?](https://digitalcourage.social/@padeluun/117316094316414455)

- 2026-09-18: [Keine Panik! Resilienz in der Polykrise](https://digitalcourage.social/@padeluun/117292251574886594)

- 2026-09-16: [Kennt ihr noch dieses Gefühl, wenn einem so richtig langweilig ist? Ursula von der Leyen schon und sie möchte es für Kinder zurückbringen. 🧠](https://social.heise.de/@heiseonline/117281184489832519)