digitalpolitik
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* 2026-10-15: Regierung prüft Regelungen gegen suchtförderndes Design
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Die
  Bundesregierung prüft nationale Regeln zum Schutz von Jugendlichen vor
  suchtförd
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117443513918313364
* 2026-10-14: Digitalausschuss stimmt für Gesetz für digitale Identitäten
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der
  Digitalausschuss hat den Regierungsentwurf für ein "Digitale Identitätengese
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117439719449130508
* 2026-10-12: AfD will Details zum AI Safety and Security Institute
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach den konkreten
  Aufgaben des AI Safety and Security Institute Deutschland (AISI) erku
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117428296490087379
* 2026-10-12: Bundesregierung meldet Fortschritte bei Staatsmodernisierung
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Unterrichtung #Bundestag Die
  Bundesregierung sieht erste Fortschritte bei der Modernisierung von Sta
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117428158783705389
* 2026-10-12: AfD erkundigt sich nach Vibe Coding #Digitalpolitik
  #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach Sicherheitsrisiken durch den
  Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Programmierung von Software
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117427962300051579
* 2026-10-12: Grüne wollen Details zum Engagement des Bundes GovTech
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach Details zum
  Engagement der Bundesregierung im 2021 gegründeten Verein GovTech Deut
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117427333207794453
* 2026-10-08: Bundesdatenschutzbeauftragter Hennemann stellt sich vor
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der neue
  Datenschutzbeauftragte des Bundes, Moritz Hennemann, hat im Digitalausschus
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117404133206387614
* 2026-10-07: Deutschland-App: Prototyp wird in sechs Kommunen erprobt
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung
  will eine KI-basierte Verwaltungsplattform zunächst in sechs Komm
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117399394961314180
* 2026-10-06: Sachverständige begrüßen Einführung der EUDI-Wallet
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschussanhörung #Bundestag Bei einer
  Anhörung des Digitalausschusses wurde die Einführung der europäischen
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117393398963640581
* 2026-10-02: Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die
  Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau
  flächend
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117371162893765121
* 2026-09-30: Bundesregierung äußert sich zu Bestandsdatenauskunft
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Keine Aussage kann
  die Bundesregierung laut einer Antwort auf AfD-Anfrage zu den Gründen
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117359189356297191
* 2026-09-29: Zwei von drei Frauen verändern wegen digitaler sexualisierter
  Gewalt ihr Verhalten im Netz, zeigt eine repräsentative Befragung des
  Deutschen Frauenrats.
  https://d-64.social/@D64eV/117354452494765729
* 2026-09-24: Bundesregierung: 17 Entlastungsvorhaben bereits in Kraft
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung
  hat seit dem ersten Entlastungskabinett 17 Vorhaben zur Verringer
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117325510043988157
* 2026-09-24: Junge Impulse für die Digitalpolitik 🗣️
  https://mas.to/@informatik/117325387247863611
* 2026-09-24: Klingbeil zu Fortschritten bei digitalpolitischen Vorhaben
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Ein Umdenken
  anzusteuern, Verwaltungsprozesse "durch die Brille der Bürgerinnen u
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117325215309518098
* 2026-09-23: Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der
  Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfbericht
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117321224376485421
* 2026-09-23: "SPARK"-Entwicklung kostet bislang rund 3,28 Millionen Euro
  #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der
  KI-Software SPARK Workflow hat bislang rund 3,28 Millionen Eur
  https://social.bund.de/@hib_Nachrichten/117319769060044104
* 2026-09-22: Datenschutz abbauen, damit Big Tech leichter an unsere Daten
  kommt?
  https://digitalcourage.social/@padeluun/117316094316414455
* 2026-09-18: Keine Panik! Resilienz in der Polykrise
  https://digitalcourage.social/@padeluun/117292251574886594
* 2026-09-16: Kennt ihr noch dieses Gefühl, wenn einem so richtig langweilig
  ist? Ursula von der Leyen schon und sie möchte es für Kinder zurückbringen. 🧠
  https://social.heise.de/@heiseonline/117281184489832519

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