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Regierung prüft Regelungen gegen suchtförderndes Design #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Die Bundesregierung prüft nationale Regeln zum Schutz von Jugendlichen vor suchtfördernden Mechanismen sozialer Medien. In der Sitzung des Digitalausschusses stellte sich auf ein Meta-Vertreter Fragen bundestag.de/1224876
Digitalausschuss stimmt für Gesetz für digitale Identitäten #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat den Regierungsentwurf für ein “Digitale Identitätengesetz” in geänderter Fassung angenommen. Für den Entwurf stimmten Union und SPD, alle anderen Fraktionen stimmten dagegen. bundestag.de/1224792
AfD will Details zum AI Safety and Security Institute #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach den konkreten Aufgaben des AI Safety and Security Institute Deutschland (AISI) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224244
Bundesregierung meldet Fortschritte bei Staatsmodernisierung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Unterrichtung #Bundestag Die Bundesregierung sieht erste Fortschritte bei der Modernisierung von Staat und Verwaltung, hält aber weitere Anstrengungen für erforderlich. Das geht aus einer Unterrichtung der Regierung hervor. bundestag.de/1224224
AfD erkundigt sich nach Vibe Coding #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach Sicherheitsrisiken durch den Einsatz Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Programmierung von Software für die Bundesverwaltung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224174
Grüne wollen Details zum Engagement des Bundes GovTech #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Anfrage #Bundestag Nach Details zum Engagement der Bundesregierung im 2021 gegründeten Verein GovTech Deutschland e. V. erkundigt sich die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224102
Bundesdatenschutzbeauftragter Hennemann stellt sich vor #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der neue Datenschutzbeauftragte des Bundes, Moritz Hennemann, hat im Digitalausschuss des Bundestages seine Prioritäten für die nächsten Jahre vorgestellt. bundestag.de/1223266
Deutschland einfach machen! ⏩
Je nach Betonung bedeutet das einerseits, das Leben für die Menschen und Unternehmen in Deutschland einfacher zu machen.
Und andererseits, dass wir einfach mal machen müssen! Beides macht die Bundesregierung mit der #Modernisierungsagenda. 🫱🏻🫲🏻
Nach einem Jahr zieht Bundesdigitalminister Karsten Wildberger Zwischenbilanz.
Mehr Infos: bmds.bund.de/aktuelles/…
Deutschland-App: Prototyp wird in sechs Kommunen erprobt #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will eine KI-basierte Verwaltungsplattform zunächst in sechs Kommunen erproben. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. bundestag.de/1223070
Sachverständige begrüßen Einführung der EUDI-Wallet #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschussanhörung #Bundestag Bei einer Anhörung des Digitalausschusses wurde die Einführung der europäischen digitalen Identitäts-Wallet (EUDI-Wallet) begrüßt und zugleich auf Ergänzungsbedarf im Gesetz hingewiesen. bundestag.de/1222734
Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. bundestag.de/1222186
Bundesregierung äußert sich zu Bestandsdatenauskunft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Keine Aussage kann die Bundesregierung laut einer Antwort auf AfD-Anfrage zu den Gründen der gestiegenen Abfragezahlen bei der Bestandsdatenauskunt machen. bundestag.de/1221680
👍Digitale Verwaltung überzeugt diejenigen, die sie nutzen: 81 % derjenigen, die ihr letztes Behördenanliegen digital erledigt haben, waren damit zufrieden. 52 % bewerten Erfahrungen positiver als erwartet. 94 % würden den digitalen Weg wieder wählen.
👎Vertrauen in den Staat sinkt auf neuen Tiefstand (32 %). Aber 63 % der Menschen mit erfüllten Erwartungen an eine moderne digitale Verwaltung haben (sehr) großes Vertrauen. Eine als leistungsfähig erlebte Verwaltung ist also ein wirksamer Hebel, um Vertrauen zurückzugewinnen.
👉 eGovernment MONITOR 2026: initiatived21.de/publikationen/…
Bundesregierung: 17 Entlastungsvorhaben bereits in Kraft #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat seit dem ersten Entlastungskabinett 17 Vorhaben zur Verringerung des Erfüllungsaufwands in Kraft gesetzt. Das geht aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervor. bundestag.de/1217402
Klingbeil zu Fortschritten bei digitalpolitischen Vorhaben #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Ein Umdenken anzusteuern, Verwaltungsprozesse “durch die Brille der Bürgerinnen und Bürger” zu betrachten. Das denke das Finanzministerium bei allen Vorhaben mit, berichtete der Minister im Ausschuss. bundestag.de/1217358
Internet-Mindestversorgung: Ausschuss folgt BNetzAEmpfehlung #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Ausschuss #Bundestag Der Digitalausschuss hat Einvernehmen zu den Schlussfolgerungen des Prüfberichts 2025 der Bundesnetzagentur zu den Kriterien zur Evaluation der TK-Mindestversorgungsänderungsverordnung erteilt. bundestag.de/1217306
“SPARK”-Entwicklung kostet bislang rund 3,28 Millionen Euro #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antwort #Bundestag Die Entwicklung der KI-Software SPARK Workflow hat bislang rund 3,28 Millionen Euro gekostet. Das geht aus einer Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage hervor. bundestag.de/1217094
