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Anhörung zur geplanten Änderung des Luftverkehrsgesetzes #Verkehrspolitik #Ausschuss #Bundestag Der Verkehrsausschuss befasst sich bei einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch, 11. November 2026, mit der von der Bundesregierung geplanten Novelle des Luftverkehrsgesetzes für mehr Fluglärmschutz. bundestag.de/1231596
Folgen der Neuregelung der Schiffsbesetzungsverordnung #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung möchte mit der Neuregelung der Schiffsbesetzungsverordnung die Möglichkeiten für Ausbildungsanfänger und Absolventen deutscher Seefahrtschulen verbessern. bundestag.de/1231468
Ausbau des Burtscheider Viadukts im Bahnknoten Aachen #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern in einem Antrag, den Ausbau des Burtscheider Viadukts im Bahnknoten Aachen unverzüglich in die Ausbaupläne des Bundes aufzunehmen. bundestag.de/1231464
Zwei Meldungen aus den vergangenen Tagen spiegeln die falschen Prioritäten in der deutschen #Verkehrspolitik wider:
Deutschlandticket wird deutlich teurer, Verbesserungen werden weiter konsequent abgelehnt.
Führerschein MUSS billiger werden, weil alle Menschen auf das Auto angewiesen sind. Verkehrssicherheit ist nachrangig, Fahrpraxis kann man sich auch zuhause antrainieren.
Grünes Licht für Reform des Führerscheins #Verkehrspolitik #Ausschuss #Bundestag Der Verkehrsausschuss hat am Mittwochmorgen grünes Licht für die von der Bundesregierung vorgeschlagene Führerscheinreform gegeben. bundestag.de/1231170
21 Schiffsunfälle auf Bundeswasserstraßen seit 1. September #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Schiffsunfalldatenbank HAVARIS führt zwischen dem 1. September 2026 und dem 19. Oktober 2026 21 Schiffsunfälle auf Bundeswasserstraßen auf. Das geht aus einer Regierungsantwort hervor. bundestag.de/1230852
Autobahn GmbH des Bundes soll begrenzt kreditfähig werden #Verkehrspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Regierung will die Finanzierung der deutschen Straßeninfrastruktur auf eine neue Grundlage stellen. Künftig soll die Autobahn GmbH Fremdkapital in Form von Krediten und Anleihen aufnehmen können. bundestag.de/1230844
Ausfallzeiten vom Bund geförderter kommunaler Müllfahrzeuge #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat die Kommunen über Förderprogramme mit knapp 140 Millionen Euro bei der Anschaffung von Müll- und Reinigungsfahrzeugen mit alternativen Antrieben unterstützt. bundestag.de/1230196
Geändertes Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Autobahnprojekt #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in ihrer Antwort auf eine Anfrage der Grünen, womit die Änderung des Nutzen-KostenVerhältnisses eines Neubauprojektes auf der A 39 zu begründen ist. bundestag.de/1229908
Sanierungsstau bei Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag “Finanzierungsbedarf, Sanierungsstau und Umsetzung von Maßnahmen an den Bundeswasserstraßen” lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1229670
Linke fragt nach Luftverkehrsabkommen EU-Katar #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage Korruptionsvorwürfe gegen einen hohen EU-Beamten im Zusammenhang mit den Verhandlungen zum Luftverkehrsabkommen zwischen der EU und Katar. bundestag.de/1229668
AfD-Anfrage zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Zur Luftfahrtstrategie der Bundesregierung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt. bundestag.de/1229438
Neue Güterverkehrsstrecken weniger befahren als erwartet #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Bei neu gebauten Bahnstrecken liegt laut Bundesregierung die Zahl der bei Baubeginn eingeplanten Güterverkehrszüge pro Tag deutlich über der im Jahr 2025 festgestellten Zahl tatsächlicher Befahrungen. bundestag.de/1229430
Gründe der Kostensteigerungen für die Ortsumgehung Pirna #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Für die Ortsumgehung Pirna im Zuge der Bundesstraße B 172 betrug nach Regierungsangaben die Kostenschätzung im Jahr 2017 96,6 Millionen und die Kostenberechnung im Jahr 2025 288,4 Millionen Euro. bundestag.de/1225944
Folgen der Neuregelung der Schiffsbesetzungsverordnung #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Nach den Auswirkungen der Neuregelung der Schiffsbesetzungsverordnung auf Seeleute, Ausbildung und die deutsche Handelsflotte erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1225606
AfD fragt nach Müllfahrzeugen mit Wasserstoffantrieb #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Vom Bund geförderte Abfallsammelfahrzeuge mit Wasserstoffantrieb stellt die AfD-Fraktion in den Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1225604
Totalsperrung von Abschnitten der RE1-Trasse #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Durch eine zeitlich gebündelte Totalsperrung der RE1-Trasse können Bauarbeiten konzentriert durchgeführt und Synergieeffekte genutzt werden, teilt die Bundesregierung mit. bundestag.de/1225490
Hitzebedingte Schäden an Fahrbahnen der Bundesautobahnen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Hitzebedingte Schäden an den Fahrbahnen der Bundesautobahnen sind laut Bundesregierung Einzelfälle “und kein flächendeckend auftretendes Phänomen”. bundestag.de/1225488
Schleswig-Holstein fordert Reform der Trassenpreise zur Entlastung der Länder
#Bayern #Bundeshaushalt #ChristianBernreiter #ClausRuheMadsen #DBInfraGO #DeutscheBahn #Regionalverkehr #SchleswigHolstein #Trassenpreise #Verkehrspolitik
AfD will Privilegierung der Elektromobilität sofort beenden #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD fordert die Bundesregierung auf, die staatliche Subventionierung der Elektromobilität sofort zu beenden. Außerdem will sie den Grundsatz der Technologieneutralität verbindlich verankern. bundestag.de/1225054
