verteidigungspolitik

Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke will mittels einer Kleinen Anfrage Details zur Umsetzung des Wehrdienst-Modernisierungsgesetzes erfahren. bundestag.de/1231792

Linke: Militäremissionen erfassen und reduzieren #Verteidigungspolitik #Antrag #Bundestag Die Linke fordert in einem Antrag, auch militärische CO2-Emissionen vollständig in Klimaschutzberichten zu erfassen und zu reduzieren. bundestag.de/1231600

Beschleunigung von Infrastrukturvorhaben der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Der Regierungsentwurf eines Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetzes wird von Bundeswehr und Ländervertretern begrüßt, stößt bei Umweltschützern aber auf Ablehnung. bundestag.de/1230674

Erwerb von Kleinstdrohnen durch die Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Über den Erwerb von Kleinstdrohnen durch die Bundeswehr gibt die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion Auskunft. bundestag.de/1229906

Materielle Ausstattung der Reserve der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung informiert in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion über die Ausstattung der Reserve der Bundeswehr. bundestag.de/1229804

Einsatz bewaffneter unbemannter Systeme #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Der “Schutz Kapitulierender, Kombattanten und der Zivilbevölkerung beim Einsatz bewaffneter, unbemannter Systeme” ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1229666

Keine Erkenntnisse über “unidentifizierte Luftraumphänomene” #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Der Bundesregierung liegen nach eigenen Angaben keine Erkenntnisse über “unidentifizierte Luftraumphänomene” vor. Das antwortet sie auf Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1229446

Öffentliche Auftritte der Bundeswehr erfragt #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke will mittels einer Kleinen Anfrage über geplante öffentliche Auftritte der Bundeswehr im vierten Quartal 2026 informiert werden. bundestag.de/1229322

Keine Auskünfte zu ausgeschlossenen Reservisten #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung macht in einer Antwort auf Linken-Anfrage “aus Gründen des Staatswohls” keine näheren Angaben zum Ausschluss von Mitgliedern aus der Reservistenkameradschaft Eichstätt. bundestag.de/1225806

Zahlen zu Ostdeutschen in der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Zum Stand 31. August 2026 sind 34 Prozent der Berufssoldatinnen und Berufssoldaten ostdeutscher Herkunft gewesen. Das antwortet die Bundesregierung auf AfD-Anfrage. bundestag.de/1225590

Verstöße gegen die sexuelle Selbstbestimmung #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Wegen Verstößen gegen die sexuelle Selbstbestimmung sind 2025 insgesamt 19 Soldatinnen und Soldaten entlassen worden . Das antwortet die Bundesregierung auf Linken-Anfrage. bundestag.de/1225466

Bücherkäufe der Bundeswehr werden nicht zentral erfasst #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Eine zentrale Erfassung aller im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung beschafften Materialien und Publikationen finde nicht statt. Das schreibt die Bundesregierung auf AfD-Anfrage. bundestag.de/1225464

Inklusionsdienstposten bei der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort, nach welchen Kriterien Inklusionsdienstposten für schwerbehinderte Soldatinnen und Soldaten geschaffen werden. bundestag.de/1224542

Fragen zur Panzerbrigade 45 “Litauen” #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Mit der Panzerbrigade 45 “Litauen” befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224248

Bundesregierung will Reserve der Bundeswehr stärken #Verteidigungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will die Möglichkeiten erweitern, Reservistinnen und Reservisten auch außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls verpflichtend zum Dienst heranzuziehen. bundestag.de/1224072

Bundeswehrstrukturen sollen schneller angepasst werden #Verteidigungspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundeswehr soll in ihren Strukturen schneller und effektiver an die neuen Anforderungen angepasst werden können. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung. bundestag.de/1223400

AfD fragt nach Ausstattung der Reserve der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Der Stand der materiellen Ausstattung der Reserve der Bundeswehr ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1222686

Unterrichtung zur Parlamentarischen Versammlung der Nato #Verteidigungspolitik #Unterrichtung #Bundestag Der Bericht über die Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der Nato vom 29. Mai bis 1. Juni 2026 in Litauen liegt als Unterrichtung vor. bundestag.de/1222678

Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Die “Beschaffung und Verwendung politischer Sachbücher in der Bundeswehr” thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1222588

Zuständigkeit für unidentifizierte Luftraumphänomene #Verteidigungspolitik #Anfrage #Bundestag Mit unidentifizierten Luftraumphänomenen befasst sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1222554