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Steinmeier auf Abschiedsbesuch bei Macron: “Hand in Hand” durch die Stürme
Bundespräsident Steinmeier und Frankreichs Präsident Macron sind beide etwa gleich lang im Amt - und scheiden im Frühjahr 2027 aus. Beim Abschiedsbesuch in Frankreich ging es um ihre Freundschaft - in politisch schwierigen Zeiten. Von C. Rienäcker.
RE: digitalcourage.social/@BlumeEvolution/…
Heute ist der Tag der deutschen Einheit.
Aber das seit 1961 eingeführte System der Parteivorsitzenden - Exekutive mit Koalitionsverträgen & Koalitionsausschüssen, Parteikommissionen & Konzernmedien auf Kosten des gewählten Bundestages funktioniert längst nicht mehr. Nicht mehr bei der Ampel und nicht mehr bei Schwarz-Rot, das früher mal als „Große Koalition“ galt.
Das Grundgesetz der parlamentarischen Konsensdemokratie etwa mit starken MdB nach Art. 38 GG wurde mimetisch überschrieben.
Und es gibt noch nicht einmal eine breite Debatte darüber, sondern vor allem flache Personalisierungen nach dem Motto Merz sagte, Steinmeier rief an, Klingbeil meinte….
#Bundesregierung #Koalitionsregierung #Merz #Klingbeil #Steinmeier
Dr. Michael Blume
@BlumeEvolution@digitalcourage.social
Wie @TobiWu@mastodon.social sagt! 👍🇩🇪🇪🇺🤔
Eine Milliarde Euro, das sind 1000 Millionen, ein Wahnsinn, was man mit dem Geld alles machen könnte.
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