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Die unterirdisch peinliche „false flag“ Nummer von #merz, bei der er Misstrauen in alle politischen Akteure schürt und sich vor seiner Verantwortung im eigenen Laden drückt, hat mir etwas aufgezeig: Der #merz Effekt. Während er einen neuen moralischen Tiefpunkt raushaut, bin ich fassungslos, wie man noch tiefer sinken kann, als bisher. Kurz danach denke ich dann, ‚ja stimmt, das passt eigentlich‘. Die erste Bestürzung weicht nach kurzer Zeit einer Gewöhnung an die nächst schlimmere Verfehlung.
(5/5) Wenn die #merz #cdu also wirklich Leistung in den Vordergrund stellen wollte, würde sie für sichere soziale Verhältnisse für Familien sorgen. Anstatt dessen werden Familien durch massive Kürzungen geschwächt und die Mär vom Fleiß und dem Leistungsprinzip erzählt. Das ist inhaltlich falsch, strategisch dumm und moralisch verachtenswert.
(1/5) Weil es der #merz #cdu ja darum geht, dass wir alle mehr leisten, hier etwas interessantes, das kaum einer mitbekommen hat: Wir alle kennen das Marshmallow-Experiment: Ein Kind bekommt einen Marshmallow. Es kann ihn sofort essen – oder warten und später zwei bekommen.
Das Ergebnis: Kinder, die bei diesem Experiment besser warten können, sind später deutlich erfolgreicher im Leben. So gut, so bekannt, so neoliberal.
Burnham bei Merz: Deutschland und Großbritannien stärken Cyberabwehr
Wegen zunehmenden hybriden Bedrohungen wollen Berlin und London stärker bei der Cyberabwehr kooperieren. Bei seinem Antrittsbesuch in Berlin wollen Premier Burnham und Kanzler Merz auch einen neuen Freundschaftsvertrag in Kraft setzen.
#Merz erzählt was von False Flag ändert nichts daran dass es 48 Täter waren. Die Verbrecher agieren gerne versteckt, wer auch immer warum auch immer. Die Verantwortung ob #BSW oder wesen Anhänger auch immer. #SachsenAnhalt
Verstehe ich das richtig: Bundeskanzler Friedrich #Merz warnt vor einer Bürgermeisterin Elif Eralp von @dielinke@mastodon.social während seine #CDU sehr wahrscheinlich dem ersten rechtsextremen Landtagspräsidenten ins Amt verholfen hat.
Ok, cool
Zum ersten Mal übernimmt in der bundesdeutschen Geschichte ein Faschist den Vorsitz eines Landtages.
Und ebenso schlimm: Nicht nur, dass AfD- und BSW-Fraktion für ihn gestimmt haben - auch vier weitere Landtagsabgeordnete haben ihm ihr Vertrauen “geschenkt”. CDU?
Ich lege mich fest:
#Merz wird sich zu gegebener Zeit zu den Vorfällen in #SachsenAnhalt äussern.
Um Kosten zu sparen, will die Bundesregierung bei der Förderung erneuerbarer Energien kürzen. Mit scharfen Worten versucht Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther das Vorhaben zu verhindern. In einem dreiseitigen Brief an Kanzler Friedrich Merz kritisiert er die geplante Kürzungen – darunter das mögliche Aus für die Einspeisevergütung bei privaten Photovoltaikanlagen.
»Streng urteilt die FAZ nun: “3,8 ist so ziemlich die schlechteste Note, die man beim Abitur erreichen kann, ohne durchzufallen. Und #Merz’ Heimatland Nordrhein-Westfalen war schon damals dafür bekannt, nicht gerade die härtesten Abi-Standards zu haben.”«
Ukraine: Neuer deutscher Besuch, neue russische Angriffe
Nach Bundeskanzler Merz besucht Bildungsministerin Prien die Ukraine und betont Deutschlands Unterstützung. Die sei auch im eigenen Interesse, betont CDU-Politiker Röttgen. Die Ukraine meldet derweil neue Angriffe.
“So gut wie ausgearbeitet”: Merz peilt Sozialreformen bis Jahresende an
Rente, Pflege und Arbeitsmarkt: Vor der schwarz-roten Koalition liegen mehrere schwierige Vorhaben. Kurz vor dem nächsten Treffen der Regierungsspitzen geben sich Kanzler Merz und SPD-Fraktionschef Miersch dennoch zuversichtlich.
Im Artikel ist nur Bla Bla, braucht man nicht lesen. Was klar ist, “Reformen” ist der Euphemismus für Einschnitte, Kürzungen und Wegfall von Leistungen.
Krieg gegen die Ukraine: Merz besucht Kiew - Russland greift Brücke an
Während Kanzler Merz Kiew besucht, hat ein russischer Angriff auf eine Brücke dort Drohnenalarm ausgelöst. Merz sagte dem angegriffenen Land weitere Unterstützung zu und trifft sich mit Präsident Selenskyj.
Krieg gegen die Ukraine: Kanzler Merz besucht Kiew
Bundeskanzler Merz ist zu einem Solidaritätsbesuch in Kiew eingetroffen. Bei dem Besuch soll es auch um weitere militärische Unterstützung gehen. Zuvor hatte Russland vor Reisen in die Ukraine gewarnt.
RE: digitalcourage.social/@BlumeEvolution/…
Heute ist der Tag der deutschen Einheit.
Aber das seit 1961 eingeführte System der Parteivorsitzenden - Exekutive mit Koalitionsverträgen & Koalitionsausschüssen, Parteikommissionen & Konzernmedien auf Kosten des gewählten Bundestages funktioniert längst nicht mehr. Nicht mehr bei der Ampel und nicht mehr bei Schwarz-Rot, das früher mal als „Große Koalition“ galt.
Das Grundgesetz der parlamentarischen Konsensdemokratie etwa mit starken MdB nach Art. 38 GG wurde mimetisch überschrieben.
Und es gibt noch nicht einmal eine breite Debatte darüber, sondern vor allem flache Personalisierungen nach dem Motto Merz sagte, Steinmeier rief an, Klingbeil meinte….
#Bundesregierung #Koalitionsregierung #Merz #Klingbeil #Steinmeier
Dr. Michael Blume
@BlumeEvolution@digitalcourage.social
Wie @TobiWu@mastodon.social sagt! 👍🇩🇪🇪🇺🤔
Wie lässt sich die Empathielosigkeit und die mangelhafte Vision der Regierung soziologisch analysieren? Wie geht es besser? Aktivistin Luisa Neubauer über die Regierungskrise von Friedrich Merz.
taz.de/Luisa-Neubauer-ueber-die-Regieru… #luisaneubauer #merz #techbros
