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SPD wählt Mitte Januar bei Parteitag in Bremen neue Parteispitze
Seit dem Rückzug von Bärbel Bas fehlt der SPD die Hälfte ihrer Doppelspitze. Nun will die Partei ihre gesamte Führung neu wählen. Bewerbungen liegen noch nicht vor, aber es gibt Zeit und Ort für den Bundesparteitag.
CDU fordert Tempo vom neuen Arbeitsminister Schweitzer
Alexander Schweitzer tritt heute seinen neuen Job als Arbeitsminister an. Zeit, sich einzufinden, wird ihm kaum bleiben - denn die CDU drückt aufs Gas. Und in das Ressort fallen Reformen, bei denen sich die Koalitionspartner nicht einig sind.
Rücktritt von Bärbel Bas: Neue Hoffnung für Koalition?
Ist der Rücktritt von Bärbel Bas eine Chance für einen Neuanfang in der Koalition? Kanzler Merz verspricht sich einiges von Schweitzer - doch sicher ist nichts im politischen Berlin. Von Dagmar Pepping.
Rücktritt von Bärbel Bas: Wollen wir so unerbittlich und gnadenlos sein?
Der Rücktritt von Arbeitsministerin Bas wirft Fragen auf. Sie begründet ihn mit der Trauer um ihre Stieftochter und mit “öffentlichen Angriffen” aus den Reihen des Koalitionspartners von der Union. Muss man das alles schlucken, fragt sich Georg Schwarte.
2 Tage für den Tod des eigenen Kindes. Das ist Alltag in deutschen Betrieben, geregelt nicht im Gesetz, sondern im Kleingedruckten. Bärbel Bas war rund 17 Monate Arbeitsministerin. Einen gesetzlichen Mindestanspruch auf Trauerfreistellung gibt es bis heute nicht. Jetzt nimmt sie sich die Zeit, die sie braucht, abgefedert durch Übergangsgeld und Mandat. Sei ihr gegönnt. Aber dann bitte allen: Wer Kind, Partner oder Eltern verliert, verdient mehr als einen Tag fürs Sterben und einen für die Beerdigung.
Klingbeil will SPD-Führung neu wählen lassen
Die komplette Führung der SPD soll neu gewählt werden. Das hat Parteichef Klingbeil nach dem Rückzug von Bärbel Bas angekündigt. Zum Jahreswechsel ist dafür ein SPD-Parteitag geplant.
Wird das nun besser, schlechter oder bleibt alles so wie es ist?
Gerne
#DEpol #SPD #poll
• Besser
• Bleibt so
• Schlechter
• Meine Güte…
Klingbeil will SPD-Führung neu wählen lassen
Die komplette Führung der SPD soll neu gewählt werden. Das hat Parteichef Klingbeil nach dem Rückzug von Bärbel Bas angekündigt. Zum Jahreswechsel ist dafür ein SPD-Parteitag geplant.
Bärbel Bas tritt als Arbeitsministerin und SPD-Vorsitzende zurück
Dieser Schritt dürfte für die meisten überraschend kommen: Arbeitsministerin und SPD-Co-Chefin Bas hat angekündigt, ihre Ämter abzulegen. Sie begründete ihre Entscheidung mit persönlichen Gründen und öffentlichen Angriffen.
Berliner Sondierungen sorgen für Ärger in der Koalition
Rot-Grün-Rot in Berlin wird konkreter - das hat auch Auswirkungen auf die Bundespolitik. Kulturstaatsminister Weimer warnt vor einer Zusammenarbeit mit der Linken. Die SPD sieht Handlungsbedarf an anderer Stelle.
Sozialdemokraten: Mit dem “Projekt 2045” für den Klimaschutz
Hitze, ausgetrocknete Flüsse und zunehmende Risiken für Menschen, Natur und Wirtschaft: Die Folgen der Erderwärmung sind unübersehbar. Beim Streitthema Klima will ein neuer SPD-naher Verein nun vorangehen. Von D. Hebestreit.
Merz über Sachsen-Anhalt: “Mit den Werten der CDU verträgt sich das nicht”
Wurde der AfD-Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt auch mit CDU-Stimmen gewählt? In der Partei ist die Unruhe groß. Nun versucht Kanzler Merz, die Reihen zu schließen - und deutet an: Die Stimmen könnten auch von einer anderen Partei gekommen sein.
Wenn ich recht drüber nachdenke, ich glaube, der Protestmarsch der #SPD gestern, angeführt von #Pistorius, war durch tatsächliches Geschichtsbewusstsein vermittelt, nicht durch das übliche politische Taktieren und Possieren für die Presse. Die SPD blickt auf ihre anderthalb Jahrhunderte zurück und fühlt sich dazu verpflichtet, eine Protestgeste für die nächsten Geschichtsbücher zu setzen. Die CDU hat kein solches Vermächtnis. Das ist auch offensichtlich.
“So wie die Gründergeneration unserer Partei der sozialen Herausforderung des keimenden Industriezeitalters entgegengetreten ist, so werden wir heute der ökologischen Fragestellung der industriellen Wachstumsgesellschaft gerecht werden müssen.”
#anDiesemTag 1979: Der Landesparteitag auf Fehmarn beschließt einen Leitantrag zur Energiepolitik, der erneut eine Absage an die Atomkraft erteilte.
SPD-Basis setzt rote Linien bei der Arbeitszeitreform
Die Koalition will Arbeitszeitregeln flexibler machen. Nun meldet sich die SPD-Basis zu Wort: Keine Wochenarbeitszeit ohne Tarifvertrag, heißt es in einem Positionspapier. Das könnte neuen Streit in der Koalition bedeuten. Von Jan-Peter Bartels.
