anfrage

Bilanz der zentralisierten Inkassoaufsicht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Nach einer “Bilanz der zentralisierten Inkassoaufsicht beim Bundesamt für Justiz” erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224854

Zwangsversteigerung bei privatem Wohneigentum #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage die Zwangsversteigerung bei privatem Wohneigentum. bundestag.de/1224702

Grüne fragen nach NSU-Opfern #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Nach der Situation der Opfer des rechtsextremistischen “Nationalsozialistischen Untergrunds” (NSU) erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224700

Entschädigungen nach Corona-Schutzimpfungen #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion befasst sich in einer Kleinen Anfrage mit Entschädigungen nach Corona-Schutzimpfungen. bundestag.de/1224676

Linke fragt nach Beauftragungsprozessen im BMZ #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Um neue Beratungs-, Finanzierungs- und Absicherungsangebote beim Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/1224592

AfD fragt nach Sicherheitsplattform Strom #Wirtschaft #Energie #Anfrage #Bundestag Die AfD erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage zur geplanten Sicherheitsplattform Strom, mit der bei Mangellagen der Energieverbrauch von Großverbrauchern gezielt gesteuert werden soll. bundestag.de/1224474

Geändertes Nutzen-Kosten-Verhältnis bei Autobahnprojekt #Verkehrspolitik #Anfrage #Bundestag Für die im Rahmen der Nachbewertung erfolgten Änderungen des Nutzen-Kosten-Verhältnisses (NKV) des im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) enthaltenen Projekts A 39 interessieren sich die Grünen. bundestag.de/1224454

AfD fragt nach Förderrichtlinie #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion hat eine Kleine Anfrage zu der Förderrichtlinie für Maßnahmen zur Demokratiestärkung gestellt. bundestag.de/1224452

Linke fragt nach abschlagsfreier Rente #Arbeit #Soziales #Anfrage #Bundestag Nach der Rente für besonders langjährig Versicherte fragt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224450

Abschiebungen nach Somalia #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der Abschiebungen nach Somalia im bisherigen Jahr 2026 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224408

Bearbeitungszeiten für das behördliche Asylverfahren #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Verfahrensdauer und Bearbeitungszeiten für das behördliche Asylverfahren thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224406

Abschiebungen von Personen aus palästinensischen Gebiete #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Nach der Zahl der seit 2024 aus Deutschland abgeschobenen Personen aus den palästinensischen Gebieten erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/1224404

Grüne thematisieren CO2-neutrale Luftfahrt #Umwelt #Klima #Anfrage #Bundestag In einer Kleinen Anfrage thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Hochlauf und Rahmenbedingungen einer CO2-neutralen Luftfahrt durch strombasierte Kraftstoffe. bundestag.de/1224402

Deutsches Engagement in den Palästinensischen Gebieten #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Um das aktuelle Engagement des Bundesentwicklungsministeriums in den besetzten Palästinensischen Gebieten geht es in einer Kleinen Anfrage der Grünen-Fraktion. bundestag.de/1224400

AfD fragt nach Entwicklungsleistungen an China #Entwicklungspolitik #Anfrage #Bundestag Die öffentlichen deutschen Entwicklungsleistungen an die Volksrepublik China (ODA) sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1224398

Einbürgerungen nach Grundgesetz-Artikel 116 Absatz 2 #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um “Verdachtsfälle bei Einbürgerungen nach Artikel 116 Absatz 2 des Grundgesetzes” (GG) geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1224350

Maßnahmen vor dem Anschlag auf den Christopher Street Day #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um “Maßnahmen der Bundesbehörden vor dem islamistischen Anschlag auf den Christopher Street Day in Berlin am 25. Juli 2026” geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1224348

Ausreiseverbote im Zusammenhang mit “Remigration-Summits” #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Um “Ausreiseverbote im Zusammenhang mit den Remigration-Summits in Mailand (2025) und Porto (2026)” geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1224346

Auswirkungen der Pflegereform auf die häusliche Versorgung #Gesundheitspolitik #Anfrage #Bundestag Die geplante Reform der Sozialen Pflegeversicherung ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1224344

Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Abwanderung von Personen ohne Migrationshintergrund aus bestimmten Wohngebieten ist ein Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion. bundestag.de/1224290