antrag

Hilfen für Menschen ohne Krankenversicherungsschutz #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Menschen ohne Krankenversicherungsschutz müssen nach Ansicht der Grünen-Fraktion wirksam abgesichert werden. bundestag.de/1225364

Grüne wollen Wohnungs- und Obdachlosigkeit überwinden #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die Grünen haben in einem Antrag eine Fülle von Maßnahmen gefordert, um Wohnungs- und Obdachlosigkeit zu überwinden. Dazu gehört auch der Verzicht auf die Wohngeldkürzung. bundestag.de/1225362

AfD fordert strukturelle Reform der Pflegeversicherung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag eine strukturelle Reform der Sozialen Pflegeversicherung. bundestag.de/1225164

Grüne für Rentenversicherung für alle #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Einführung einer Bürgerversicherung in der Rentenversicherung. bundestag.de/1225162

AfD will Privilegierung der Elektromobilität sofort beenden #Verkehrspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD fordert die Bundesregierung auf, die staatliche Subventionierung der Elektromobilität sofort zu beenden. Außerdem will sie den Grundsatz der Technologieneutralität verbindlich verankern. bundestag.de/1225054

AfD will Deutschen Verlagspreis abschaffen #Kultur #Medien #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag die Abschaffung des Deutschen Verlagspreises. bundestag.de/1224922

Grüne fordern: Keine Kürzung von Familienleistungen #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert in einem Antrag die Rücknahme von geplanten Kürzungen bei Familienleistungen. bundestag.de/1224920

AfD will Immobilienkäufer vor Bauträgerinsolvenz schützen #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die AfD will Immobilienkäufer vor Bauträgerinsolvenz schützen und schlägt dafür in einem Antrag verschiedene Maßnahmen vor bundestag.de/1224886

AfD will Bürger-Baugenossenschaften #Baupolitik #Kommunales #Wohnen #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion will zur Stärkung des Wohnungsbaus Bürger-Baugenossenschaften rechtlich verankern lassen. bundestag.de/1224860

AfD will Forstförderung in den Agrarhaushalt verlagern #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Zur Finanzierung der Förderung der Fortswirtschaft will die AfD-Fraktion künftig keine Mittel mehr aus dem Klima- und Transformationsfonds berücksichtigen. bundestag.de/1224830

AfD fordert Bagatellgrenzen bei Agrarförderung #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die Rückzahlung von Fördergeldern soll Landwirten künftig bis zu einem bestimmten Betrag erlassen werden, fordert die AfD-Fraktion. Damit will sie auch die Verwaltung entlasten. bundestag.de/1224828

AfD will Rettungshundestaffeln stärken #Innenpolitik #Antrag #Bundestag “Rettungshundestaffeln - Ehrenamtliche Leistung als tragende Säule des Bevölkerungsschutzes stärken und strukturell absichern” lautet der Titel eines AfD-Antrags. bundestag.de/1224814

Grüne dringen auf Schutz des IStGH vor US-Sanktionen #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen wollen den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) vor Sanktionen schützen und haben dazu einen Antrag vorgelegt. bundestag.de/1224812

AfD fordert Maßnahmen gegen Wissenschaftsspionage #Forschung #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordert die AfD-Fraktion die Bundesregierung auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Wissenschaft besser vor Spionage zu schützen. bundestag.de/1224782

AfD fordert Verlängerung des “Lesestart”-Programms #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag, das bundesweite Programm “Lesestart 1-2-3” zu verlängern und auszubauen. bundestag.de/1224780

AfD will Kohleausstieg rückgängig machen #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag In einem Antrag setzt sich die AfD dafür ein, die Kohleverstromung weiterzuführen und die CO2-Bepreisung abzuschaffen. bundestag.de/1224768

AfD gegen Stilllegung von Erdgasspeichern #Wirtschaft #Energie #Antrag #Bundestag Die AfD verlangt in einem Antrag den Stopp für die beantragte Stilllegung der Gasspeicher Breitbrunn und Wolfersberg und die Nutzung der bestehenden Anlagen für eine strategische Notfall-Reserve. bundestag.de/1224766

AfD fordert Studie zu Kosten und Nutzen der Zuwanderung #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Eine Migrationsbilanz für Deutschland, die Kosten und Nutzen der Zuwanderung erfasst, fordert die AfD-Fraktion in einem Antrag. bundestag.de/1224764

Linke: Völkermorde an den OvaHerero und Nama anerkennen #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Linke setzt sich für eine “vollumfängliche Anerkennung der deutschen Völkermorde an den OvaHerero und Nama” ein. Über ihren Antrag berät der Bundestag am Mittwochabend. bundestag.de/1224716

Linke fordert Beteiligungsgenossenschaft für Mitarbeiter #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Mitarbeiter sollen ihre Betriebe leichter gemeinsam übernehmen können. Das fordert die Fraktion Die Linke in einem Antrag. bundestag.de/1224698