antwort

Keine Daten zu Zwangsversteigerungen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verfügt über keine öffentlich zugänglichen Informationen über die Entwicklung der Zahl, den Umfang und die Ursachen von Zwangsversteigerungen von Wohnimmobilien. bundestag.de/1225066

Einsatz von “Staatstrojanern” im Jahr 2024 #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Der Generalbundesanwalt hat im Jahr 2024 in acht Ermittlungsverfahren Maßnahmen zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und in zwei Verfahren Online-Durchsuchungen durchgeführt. bundestag.de/1225064

Keine Statistik zu Bund-Länder-Streitverfahren #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung führt keine Statistik über Bund-Länder-Streitverfahren nach Artikel 93, Absatz 1, Nummer 3 des Grundgesetzes. Das antwortet sie der AfD-Fraktion. bundestag.de/1225062

Regierung erläutert Pläne zur Erhöhung der Tabaksteuer #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Tabaksteuer ist Gegenstand einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. bundestag.de/1225060

Preissteigerungen bei Öl und Gas #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Der Konflikt zwischen den USA und dem Iran, in dessen Folge die Straße von Hormus für Kraftstofflieferungen hochgradig beeinträchtigt wurde, führte 2026 zu starken Preissteigerungen. bundestag.de/1225058

Bundesregierung hält an Praxischecks fest #Tourismus #Antwort #Bundestag Bundesregierung ist der Ansicht, dass durch das Instrument der Praxischecks unnötige Bürokratie abgebaut werden kann, Beispiele gibt es aus dem Bereich Tourismus. bundestag.de/1225056

Gefahren für queere Dating-Kultur #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung verweist in einer Antwort zu den Gefahren für queere Dating-Kultur mehrfach auf die Zuständigkeit der Länder. bundestag.de/1224926

Bundesregierung äußert sich zur Wohnkostenlücke 2025 #Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung äußert sich in einer Antwort zur Wohnkostenlücke 2025 mit dem Verweis auf umfangreiches Datenmaterial. bundestag.de/1224924

Grundwasser: Bundesregierung beziffert Messstellenabdeckung #Umwelt #Klima #Antwort #Bundestag Die Zahl der Grundwassermessstellen nach der EU- Wasserrahmenrichtlinie beläuft sich in Deutschland auf 13.253, wie aus einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage hervorgeht. bundestag.de/1224742

Rechtsextreme Personen in der Datei “Gewalttäter Sport” #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der in der Datei “Gewalttäter Sport” gespeicherten Personen mit einem rechtsextremen Hintergrund ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/1224590

Einrichtung sogenannter “ Return Hubs” #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Um die Einrichtung sogenannter “ Return Hubs” geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/1224588

Teilnahme an Veranstaltung des US-Außenministeriums im Juli #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Über die Teilnahme an einer Veranstaltung des US-Außenministeriums im Juli dieses Jahres berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke. bundestag.de/1224586

Investitionshemmnisse für ausländische Investoren #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung führt keine Statistiken zur Häufigkeit von Nennungen bestimmter Aspekte, die ausländischen Investoren als Investitionshemmnisse gelten. bundestag.de/1224546

Neuaufstellung der Regionalförderung #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Vor allem strukturschwache Regionen sollen mit neuer GRW besser auf Folgen wie die Digitalisierung, die demografische Entwicklung und geopolitische Veränderungen vorbereitet werden. bundestag.de/1224544

Inklusionsdienstposten bei der Bundeswehr #Verteidigungspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erläutert in einer Antwort, nach welchen Kriterien Inklusionsdienstposten für schwerbehinderte Soldatinnen und Soldaten geschaffen werden. bundestag.de/1224542

Humanitäre Lage in Gaza laut Bundesregierung “katastrophal” #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die humanitäre Lage in Gaza bleibt katastrophal, wie die Bundesregierung in der Antwort auf eine Linken-Anfrage schreibt. bundestag.de/1224540

ELStAM: Bundesregierung zu Fehlern beim Datentranfer #Finanzpolitik #Antwort #Bundestag Unabhängig von der Bereitstellung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale müssen Arbeitgeber einer Regierungsantwort auf AfD-Anfrage zufolge prüfen, ob sie Zuschüsse zahlen müssen. bundestag.de/1224472

Gute Prävention wichtig im Kampf gegen Sepsis #Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Eine gute Prävention ist nach Ansicht der Bundesregierung essenziell, um die Entstehung von Sepsis zu vermeiden, wie sie in der Antwort auf eine Grünen-Anfrage betont. bundestag.de/1224470

Vertragsbeziehungen zwischen dem BMWE und Scholz & Friends #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Bundesregierung antwortet zu Details der Rahmenvereinbarung für die Kommunikationsagentur Scholz & Friends mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. bundestag.de/1224468

Gespräche zur Kraftwerksstrategie #Wirtschaft #Energie #Antwort #Bundestag Zu Gesprächen des Bundeswirtschaftsministeriums mit Unternehmensvertretern zum Ausbau steuerbarer Erzeugungskapazitäten antwortet die Regierung auf eine Grünen-Anfrage. bundestag.de/1224466