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Du einigst dich mit einem #DJ über Zeit, Ort und Dauer des Auftritts. Zur Gage schreibt der DJ: „Je nach Aufwand (Licht und so weiter) ungefähr 1.500 € netto“. Ihr vereinbart einen Termin. Den sagt der DJ kurzfristig ab. Muss der DJ die Mehrkosten für einen Ersatz bezahlen?
Ja, sagt das #LG Flensburg. Warum? Lest Ihr hier:
schleswig-holstein.de/DE/…?
RE: social.schleswig-holstein.de/@gerichteS…
Update zu “Likör ohne Ei”:
Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️
Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.
Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/…
Die Gerichte im echten Norden
@gerichteSH@social.schleswig-holstein.de
#Urteil des #Landgericht #Kiel zum EU-Spirituosenrecht: Veganer Likör ohne Ei darf „Likör ohne Ei“ heißen.
#Haftstrafe wegen sogenannter #Schockanrufe bei Senioren 😱 👵
Das #Landgericht #Lübeck hat eine Frau zu einer sechsjährigen Haftstrafe und Rückzahlung von 1,6 Mio. Euro verurteilt, weil die Frau als Mitglied einer Bande Senioren um ihr Vermögen gebracht habe.
Weitere Infos hier: schleswig-holstein.de/DE/…
🚨 Die WELT berichtete gestern über eine behördliche #Abschiebung trotz gerichtlicher Untersagung in #schleswigholstein Wir veröffentlichen hier den im Anschluss vom #Verwaltungsgericht #Schleswig erlassenen Beschluss, aus dem sich der volle Ablauf ergibt.
Zum Beschluss im Volltext 👉 gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perm…
💡 Die Ausführungen zur Bindung der Behörde auch an telefonisch bekannt gegebene sogenannte “Hängebeschlüsse” finden sich ab Randnummer 46.
Es kommt nicht immer auf die inneren Werte an …
Weil Infos zum Innenleben von Vibratoren und Liebeskugeln unter der Silikonoberfläche fehlten, zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Das #Landgericht #Flensburg hat die #Klage abgewiesen.
Warum das #Gericht hier keinen Fehler des Beklagten Erotik-Handels sah und warum sich das Gericht hierzu mit der bestimmungsgemäßen Verwendung von Liebeskugeln befassen musste könnt ihr hier lesen:
#Urteil des #Landgericht #Kiel zum EU-Spirituosenrecht: Veganer Likör ohne Ei darf „Likör ohne Ei“ heißen.
Habt Ihr schon in der Zeitung gelesen? Na gut. So schnell waren wir vielleicht nicht. Aber bei uns bekommt ihr dafür die Entscheidung im Volltext 🤓: schleswig-holstein.de/DE/…
