zivilrecht

RE: social.schleswig-holstein.de/@gerichteS…

Update zu “Likör ohne Ei”:

Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️

Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.

Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/…

Es kommt nicht immer auf die inneren Werte an …

Weil Infos zum Innenleben von Vibratoren und Liebeskugeln unter der Silikonoberfläche fehlten, zog die Verbraucherzentrale vor Gericht. Das #Landgericht #Flensburg hat die #Klage abgewiesen.

Warum das #Gericht hier keinen Fehler des Beklagten Erotik-Handels sah und warum sich das Gericht hierzu mit der bestimmungsgemäßen Verwendung von Liebeskugeln befassen musste könnt ihr hier lesen:

schleswig-holstein.de/DE/…

#Urteil des #Landgericht #Kiel zum EU-Spirituosenrecht: Veganer Likör ohne Ei darf „Likör ohne Ei“ heißen.

Habt Ihr schon in der Zeitung gelesen? Na gut. So schnell waren wir vielleicht nicht. Aber bei uns bekommt ihr dafür die Entscheidung im Volltext 🤓: schleswig-holstein.de/DE/…