Dienstag: Warner-Übernahme ist durch, Amazon blockiert Metas KI-Agenten Muse
Paramount-Einigung mit US-Bundesstaaten + Streit um automatisiertes Shoppen + Brüssel schleift Datenschutz + Googlebook OS für Notebooks + Prozess gegen Scheuer
pkwmaut
Follow from the Fediverse
Follow #pkwmaut from Mastodon or any other Fediverse app and its public posts arrive in your timeline. No vutuv account needed.
@pkwmaut@tags.vutuv.de
Posts with this tag
4 posts
Filters
Scheuer weist Vorwurf der Falschaussage zu Pkw-Maut zurück
Es ist selten, dass ein früherer Bundesminister vor Gericht steht. Entsprechend groß ist das Medieninteresse beim Prozess gegen Ex-Verkehrsminister Scheuer. Dabei geht es um die Maut - und um Erinnerungen.
PkwMaut
Scheuer
Ex-Verkehrsminister Scheuer vor Gericht: Vorwurf der Falschaussage
Das Aus der Pkw-Maut vor sieben Jahren kostete deutsche Steuerzahler Hunderte Millionen Euro. Nun muss sich Ex-Verkehrsminister Scheuer vor Gericht verantworten: Er soll vor dem Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt haben. Von B. Sönnichsen.
PkwMaut
Scheuer
Die Staatsanwaltschaft wirft Andreas Scheuer vor, im Maut-Untersuchungsausschuss gelogen zu haben. Er soll gesagt haben, es habe kein Angebot der Maut-Firma gegeben, die Verträge später zu unterschreiben, nach dem EuGH-Urteil. Doch Manager der Firma sagten aus, genau dieses Angebot habe es gegeben. Das Landgericht Berlin hat die Anklage zugelassen. Scheuer bestreitet alles. Jetzt entscheidet ein Gericht und nicht mehr seine Parteifreunde.
Scheuer
PkwMaut
CSU
Falschaussage
EinfacheSprache