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Die Gerichte im echten Norden @gerichteSH social.schleswig-holstein.de

RE: social.schleswig-holstein.de/@gerichteS…

Update zu “Likör ohne Ei”:

Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️

Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.

Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/…

GerichteSH RechtNordisch RechtLecker Eierlikör Zivilrecht
+4 Less Urteil OLG SchleswigHolstein vegan
Die Gerichte im echten Norden @gerichteSH@social.schleswig-holstein.de #Urteil des #Landgericht #Kiel zum EU-Spirituosenrecht: Veganer Likör ohne Ei darf „Likör ohne Ei“ heißen.
Jan ⦁ Eckernförde @jantietje norden.social

Neu - die “Schlei-Ampel”

“Schleiampel - Live Status der Schlei-Querungen. Schlei-Überquerung leicht gemacht - Der Betriebszustand der Fähren und Brücken entlang der Schlei.”

Grafisch aufbereitet, minütlich aktualisiert.

🌐 ostseefjordschlei.de/anreise-mobilitaet…

Schlei Ostsee OstseeFjordSchlei Schleibrücke Schleifähre
+9 Less Missunde Brodersby Lindaunis Stubbe Sundsacker Arnis Seilfähre Kappeln Schleswig
Die Gerichte im echten Norden @gerichteSH social.schleswig-holstein.de

🚨 Die WELT berichtete gestern über eine behördliche #Abschiebung trotz gerichtlicher Untersagung in #schleswigholstein Wir veröffentlichen hier den im Anschluss vom #Verwaltungsgericht #Schleswig erlassenen Beschluss, aus dem sich der volle Ablauf ergibt.

Zum Beschluss im Volltext 👉 gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/perm…

💡 Die Ausführungen zur Bindung der Behörde auch an telefonisch bekannt gegebene sogenannte “Hängebeschlüsse” finden sich ab Randnummer 46.

GerichteSH Justiz Verwaltungsrecht
Bild: Flugzeug auf einem Rollfeld Text: #Abschiebung

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