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Erklärung zu Antisemitismus - Sondierungen in Berlin gehen weiter
Nachdem SPD und Grüne die Sondierungen mit der Linkspartei unterbrochen hatten, geht es nun weiter. Alle Parteien verständigten sich, ihre Antisemitismus-Vereinbarung in einen möglichen Koalitionsvertrag aufzunehmen.
Nach Wahl in Berlin: Özdemir warnt Grüne vor Koalition mit Linkspartei
Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin brodelt die Debatte über eine mögliche Koalitionsbildung. Führende Politiker der Grünen warnen - Ex-Bürgermeister Müller schlägt eine Präambel gegen Antisemitismus vor.
Nach Berlin-Wahl: SPD-Fraktionschef Saleh will nicht erneut kandidieren
Der derzeitige Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Raed Saleh, wird sich nicht erneut um das Amt bewerben. Grund ist das schlechte Abschneiden bei der Wahl, zuletzt wurden parteiinterne Rufe nach personellen Konsequenzen laut.
Heute also #WahlBerlin und #ltwMV. In beiden Fällen ist eine halbwegs progressive Regierung drin, geführt von der Linken bzw. von der SPD. Rechtsradikale, Rechtspopulisten, Marktradikale und Schwurbler könnten auf die Plätze verwiesen werden. Es wäre ein wichtiges Zeichen in Zeiten des Rechtsrucks und der Unvernunft.
Trotz Ermittlungen: Krach will SPD-Spitzenkandidat in Berlin bleiben
Der Berliner SPD-Spitzenkandidat Krach will ungeachtet der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Hannover gegen ihn weiter Wahlkampf machen. Die Vorwürfe wies er erneut vehement zurück.
Vor den Wahlen in Ostdeutschland: Engagiert - und trotzdem machtlos
Ob Fußballverein in Berlin, Krankenhausinitiative in Sachsen-Anhalt oder Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern: Sie alle wollen etwas bewegen - und stoßen dabei immer wieder an Grenzen. Das kann Vertrauen in die Politik kosten. Von C. Bazydlo.
