Follow #asyl from Mastodon or any other Fediverse app and its public posts arrive in your timeline. No vutuv account needed.
@asyl@tags.vutuv.de
4 posts
Schutzstatus in Deutschland: Asylklagen dauern wieder länger
In den vergangenen Jahren war die Dauer von Asylklagen zurückgegangen. Inzwischen müssen Schutzsuchende wieder länger auf die Klärung ihres Status warten - die Zeit ist dabei jedoch stark vom Bundesland abhängig.
GRÜNE Ministerin plant für 313 Millionen Abschiebeknast
In NRW zeichnet Josefine Paul, eine Grünen Ministerin, verantwortlich für den geplanten Bau eines Megaabschiebegefängnisses.
140 Haftplätze für Menschen, die abgeschoben werden sollen.
Wer die Grünen immer noch als ‘Menschenrechtspartei’ begreift, wird sich vermutlich auch durch solch eine Meldung nicht eines besseren belehren lassen.
Bemerkenswert ist es es dennoch, wie auch die Grünen, nur am Tisch der Macht sitzen zu dürfen, alle Grundsätze über den Haufen werfen!
“In vielen Fällen sitzen Menschen in Abschiebehaft, obwohl ihre Abschiebung in absehbarer Zeit über- haupt nicht durchführbar ist, und zwar aus Gründen, die sie nicht selber zu vertreten haben, z. B. wenn die Heimatländer keine Papiere ausstellen. Nach ihrer Festnahme werden diese Leute oft ohne entsprechende inhaltliche Prüfung in Abschiebehaft genommen. Flüchtlinge sind ja bekanntlich lediglich zum Zweck der „Sicherung” der bevorstehenden Abschiebung und nicht etwa zur Verbüßung einer Straftat inhaftiert. Sie sind keine Kriminellen.”
Eine Zitat einer Grünen- aber von 1995!
Heutzutage bauen die Grünen genau solche Abschiebeknäste!
Quelle für das Zitat von 1995 im Plenarprotokoll des Bundestages
Christa Nickels, MdB, als PDF (dort Seite 1824, linke Spalte)
dip.bundestag.de/plenarprotokoll/…
Ist das dieses neue “sichere Herkunftsland”?
Weil die #Türkei ein EU-Beitrittskandidat ist, ist sie mit #GEAS in die Liste der sogenannten sicheren Herkunftsländer gerutscht. #Asyl zu bekommen ist damit deutlich erschwert.
Das die Beitrittsverhandlungen auf Grund der schlechten Menschenrechtslage seit langem auf Eis liegen, spielt dabei entgegen aller Logik keine Rolle.
tagesschau
@tagesschau@ard.social
Dutzende Festnahmen bei Razzien gegen LGBTQ-Vereine in der Türkei
Rund 390 000 Personen haben Ende 2025 Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen, 71 400 Personen oder 15 % weniger als Ende 2024. Fast die Hälfte (48 %) der Leistungsbeziehenden stammten aus Asien, 30 % aus Europa, 17 % aus Afrika. destatis.de/DE/…
