Ausschussanhörung

Pro und Contra zu geplanten Neuregelungen im Mietrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Der Gesetzentwurf zur Mietrechtsreform stößt bei Sachverständigen auf geteiltes Echo. Vermieterverbände lehnen ihn ab, Mietervertreter fordern Nachbesserungen. bundestag.de/1224894

Sachverständige uneins über Investitionspflicht für Medien #Kultur #Medien #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Kulturausschusses haben Sachverständige die geplante Investitionspflicht für Mediendienste unterschiedlich bewertet. Strittig war die Rechteteilung. bundestag.de/1224884

Gesundheitsfachleute fordern praxistaugliche Digitalisierung #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Fachverbände sehen in der Digitalisierung des Gesundheitswesens eine wichtige Entwicklung zur Verbesserung der Versorgung, wie eine Anhörung im Gesundheitsausschuss zeigte. bundestag.de/1224850

Unterschiedliche Auffassungen zur Kartellrechtsnovelle #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Regierung geplante Kartellrechtsreform ist von den Sachverständigen in einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Mittwoch unterschiedlich bewertet worden. bundestag.de/1224848

Anhörung zum Konsumcannabisgesetz #Landwirtschaft #Heimat #Ausschussanhörung #Bundestag Der Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat hat sich am Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit einer von den Grünen vorgeschlagenen Änderung des Konsumcannabisgesetzes befasst. bundestag.de/1224826

Anhörung zur Reform der Verwaltungsgerichtsordnung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Der Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz hat sich am Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der von der Bundesregierung geplanten Reform der Verwaltungsgerichtsordnung befasst. bundestag.de/1224810

Kritik an Reform der Unternehmensstatistik #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Experten machten im Ausschuss für Wirtschaft und Energie kritische Anmerkungen zum Entwurf für eine Reform des Unternehmensstatistikgesetzes. bundestag.de/1224672

Pandemie-Belastungen für junge Menschen und Schulen #Enquete #Ausschussanhörung #Bundestag Mit den Belastungen der Pandemie für junge Menschen und das Bildungssystem hat sich die Enquete-Kommission Corona am Montag beschäftigt. bundestag.de/1224440

Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung #Arbeit #Soziales #Ausschussanhörung #Bundestag Der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf “zur Modernisierung und Digitalisierung der Arbeitsförderung” wurde bei einer Sachverständigenanhörung unterschiedlich beurteilt. bundestag.de/1224340

Anhörung zum Haushaltsbegleitgesetz 2027 #Haushalt #Ausschussanhörung #Bundestag Der Haushaltsausschuss hat sich am Montag in einer öffentlichen Anhörung mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2027 befasst. bundestag.de/1224338

Kritischer Blick auf Reform der Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Ausschussanhörung #Bundestag In einer Anhörung des Familienausschusses äußern Experten Zweifel an den angekündigten finanziellen Einsparungen bei der Kinder- und Jugendhilfe. bundestag.de/1224336

Reform des Nachrichtendienstrechts umstritten #Innenpolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Wie die Bundesregierung das Nachrichtendienstrecht reformieren will, ist im Innenausschuss auf grundsätzliche Zustimmung der Experten, aber auch massive Kritik gestoßen. bundestag.de/1224222

Kritik an Biomasseverordnung #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag An der beabsichtigten Änderung der Biomasseverordnung fanden die Experten bei einer Anhörung im Ausschuss für Wirtschaft und Energie eine Reihe von Kritikpunkten. bundestag.de/1223798

Expertenlob für Folgeregelungen des GKV-Sparpakets #Gesundheitspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Die geplanten Folgeregelungen zum GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, das im Sommer beschlossen wurde, werden von Sachverständigen in einer Anhörung des Gesundheitsausschusses gelobt. bundestag.de/1223258

Änderungen bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen im Betreuungsrecht #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Sachverständige begrüßen die geplante Ausnahme vom Krankenhausvorbehalt bei ärztlichen Zwangsmaßnahmen, fordern aber teils weitergehende Änderungen. Das zeigte eine Anhörung im Rechtsausschuss. bundestag.de/1223242

E-Umstieg große Herausforderung für Bustouristik-Branche #Tourismus #Ausschussanhörung #Bundestag Der Umstieg auf E-Mobilität zählt zu den zentralen Herausforderungen der Bustouristik-Branche, wie sich bei einer Anhörung im Ausschuss für Tourismus zeigte. bundestag.de/1223218

Sachverständige uneins bei geplanter IP-Adressspeicherung #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Einführung einer IP-Adressspeicherung wird von Sachverständigen höchst unterschiedlich bewertet, wie sich bei einer Anhörung im Rechtsausschuss zeigte. bundestag.de/1223164

Gesetz zum Brennstoffemissionshandel auf dem Prüfstand #Umwelt #Klima #Ausschussanhörung #Bundestag Experten sehen n bei der von der Bundesregierung geplanten Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes,w ie eine Anhörung des Umweltausschusses zeigte. bundestag.de/1223068

Experten üben Kritik am Redispatch-Vorbehalt #Wirtschaft #Energie #Ausschussanhörung #Bundestag Mehrheit der Sachverständigen hält Redispatch-Vorbehalt für das falsche Signal für Unternehmen und Kommunen und fordert die ersatzlose Streichung aus dem Gesetzentwurf. bundestag.de/1223056

Expertenstreit um die Novelle zum Antidiskriminierungsgesetz #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Ausschussanhörung #Bundestag Die von der Bundesregierung geplante Novellierung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wurde von Sachverständigen bei einer Anhörung des Rechtsausschusses unterschiedlich bewertet. bundestag.de/1222824