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Vergesellschaftung? “Dann baut doch keiner mehr!“
Gegner der Wohnungs-Vergesellschaftung warnen vor dem Ende des privaten Neubaus. Der Faktencheck aber zeigt: die großen Immokonzerne bauen sowieso kaum. Sie kaufen vor allem. Und lieben die Knappheit auf dem Wohnungsmarkt in Berlin!
#MauriceHoefgen
Der Vorschlag macht klar, dass die Interessen von KI-Konzernen gegenüber dem Grundrecht auf Datenschutz zukünftig vorgezogen sollen. Das ist nichts anderes als die digitale Enteignung der Europäer.
noyb.eu/de/…
Wer ist die größte Enteignungspartei in Deutschland?
Die Antwort wird euch vielleicht erstaunen!
Wir sollten anfangen, jede Privatisierung als “Enteignung der Bevölkerung” zu framen. Wie viele Krankenhäuser wurden uns in den vergangenen Jahrzehnten enteignet?
So gesehen ist Vergesellschaftung das genaue Gegenteil von Enteignung.
Kann jemand unserem Kanzler mal den Unterschied zwischen #Enteignung und #Vergesellschaftung erklären, wie das im Grundgesetz vorgesehen ist? Apropos: Warum treibt unser Kanzler eigentlich nicht mit der gleichen Vehemenz eine Prüfung eines #NoAfD-Verbots voran? Ah ja, weil er grundsätzlich nur etwas gegen “#Linke” und “#Grüne” in unserer Gesellschaft hat und das auch offen propagiert und nicht immer nur mit der Wahrheit.
#MerzRücktritt
Merz kündigt Gesetz gegen linke Enteignungspläne an
Die Vergesellschaftungspläne der Linkspartei in Berlin schlagen hohe Wellen: Kanzler Merz will Enteignungen per Gesetz verbieten lassen. Die Bankenbranche mahnt, Investoren könnten verschreckt und Immobilienkredite teurer werden.
Knapp eine Woche vor der #berlinwahl am 20. September gehen wir den Fragen nach: Wie können sich SPD, Linke und Grüne doch zusammenraufen, ohne den demokratischen Auftrag der Berliner:innen zu ignorieren? Führt die Enteignungsfrage Berlin in eine politische Sackgasse, von der am Ende nur die Konservativen profitieren? Und was bringt eine #Enteignung eigentlich?
