prüf

Tags

Follow from the Fediverse

Follow #pruef from Mastodon or any other Fediverse app and its public posts arrive in your timeline. No vutuv account needed.

@pruef@tags.vutuv.de

Your address is used once, to send you to your own server's follow dialog. It is never stored here.

Posts with this tag

24 posts

Filters
Luyin @luyin lgbtqia.space

Der Einwand „Die Wähler verschwinden nicht“ ist erstens kein Argument gegen ein Verbotsverfahren, weil man Ursachenbekämpfung und Verbot nicht gegeneinander ausspielen muss. Der Zweck des Verbotsverfahrens ist ja auch nicht, die Ursachen zu bekämpfen oder den Wählern die anderen Parteien schmackhafter zu machen. Der Zweck ist es nur, der Demokratie eine Atempause zu verschaffen, wenn sie unter massivem Beschuss steht. Er ist zweitens falsch, weil die (rechtsextreme Partei) selbst eine der wichtigsten Ursachen für die Verbreitung rechtsextremer Einstellungen ist: als Finanzierungsapparat, als Propagandakanal, als Türöffner in die Talkshows. Und er ist drittens falsch, weil ein großer Teil der (unbelehrbar rechtsextremen) Wähler nach einem Verbot wieder dorthin zurückkehrt, wo er vor der (rechtsextremen Partei) war, nämlich ins Nichtwählerlager.

volksverpetzer.de/analyse/…

#fckAfD
#NieWiederIstJetzt
#IstSchonNieWieder
#NieWiederIstSchonLaengst
#AfDVerbot
#Pruef #Prüf #PruefDemo

@pruef_de@mastodon.social

Dr. Michael Blume @BlumeEvolution digitalcourage.social

RE: digitalcourage.social/@BlumeEvolution/…

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Stellt Euch vor, die AfD-Jugendorganisation beruft sich im September 2026 ausdrücklich auf „Preußen“ - jenen autoritären, militaristischen und antisemitischen Staat, der 1945 faktisch und 1947 durch die Alliierten auch juristisch aufgelöst wurde.

Und stellt Euch vor, dass dazu fast alle schweigen, die sonst gerne betonen, es gelte, Rechtsextreme „inhaltlich zu stellen“.

Ich finde, wir sollten die Aneignung und Umdeutung der deutschen und europäischen Geschichte aufklären, benennen und auch ins Prüfverfahren vors Bundesverfassungsgericht bringen.

Wurde als Redner zur PRÜF - Demo am 10.10.26 in Stuttgart eingeladen & will das auch sagen. Dialogisches Interesse an deutscher & europäischer Demokratie - Geschichte herzlich willkommen! 🤔🇩🇪🇪🇺📚☕️

#Preußen #Deutschland #Geschichte #AfD #Zentralismus #Monarchie #Militarismus #Antisemitismus #Prüf #Stuttgart

scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/…

Dr. Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social Gibt es denn wirklich so wenig Interesse an Geschichte?
vgrass @vgrass chaos.social

Die neue ARD/ZDF-Medienstudie 2026 zeigt auch die Nutzung dezentraler Sozialer Netze, yay!

Bei zwei Prozent der deutschen Bevölkerung für #Mastodon und #Bluesky ist da allerdings noch viel Luft nach oben.

Immerhin, #LeaveX scheint zu funktionieren mit minus zwei Prozentpunkten gegenüber 2025.

ard-zdf-medienstudie.de/getFile.php?fro…

CeterumCenseoAfDEsseDelendam NoAfD AfDVerbot pruef antifa NieWiederIstJetzt
Eine Folie aus der Medienstudie. 

Überschrift:
“Intensive Social Media-Nutzung vor allem bei unter 50-Jährigen. Instagram bleibt konstant an der Spitze, aber viele andere Plattformen verlieren.”

Das Balkendiagramm links zeigt, dass 91% der 14-29-Jährigen Soziale Netze mindestens wöchentlich nutzen. 

Das Balkendiagramm rechts zeigt die Nutzung der einzelnen Dienste unter der gesamten deutschen Bevölkerung:
Instagram 	40%
Facebook 	28%
Tiktok 		18% 
Snapchat 	13%
X 		6% 
Bluesky 	2%
Mastodon 	2%
Sabine Grützmacher @carlamelee chaos.social

Chan-jo Jun: „Bundesrat kippt mit Berlin von contra auf pro Prüfung des Verbotsverfahrens.”

Anwalt Jun hat auf LinkedIn eine Grafik der Focus-Umfrage gepostet, die Mehrheit für eine Arbeitsgruppe der Bund-Länder-AG zur Prüfung eines #afdverbot Verfahrens benötigt noch ganze vier Plätze!

Wenn es also nur einen einzigen (!) Grund geben sollte (mir fallen mehrere ein) sich sofort zusammenzusetzen (oder von mir aus zusammenzuraufen) und #rgr in Berlin hinzubekommen, dann wohl dieser!

pruef
Balkengrafik zum Bundesrat, gepostet von Anwalt Jun auf LinkedIn, Screenshot davon. Die 69 Länderstimmen sind nach ihrer Haltung zu einer Bund-Länder-AG zur Prüfung eines AfD-Verbots geordnet, von links (Ablehnung) nach rechts (Offenheit). Orange für Ablehnung mit 19 Stimmen (BY, HE, RP, SN). Hellgrau für keine Position, 11 Stimmen (MV, ST, TH). Hellviolett für offen, aber skeptisch, 8 Stimmen (BB, BE). Dunkelviolett für offen, 31 Stimmen (SL, HB, HH, SH, NI, BW, NRW). Eine Klammer markiert die nötige Mehrheit von 35 Stimmen, eine Linie über Berlin zeigt „4 fehlen". Quelle: Focus-Umfrage, 16.09.2026. Darunter steht der Beitrag von Chan-jo Jun: „Bundesrat kippt mit Berlin von contra auf pro Prüfung des Verbotsverfahrens."
Subcömandante 🦄 Midas ♠️ @inkorrupt dresden.network

Wir halten fest:

Die Union blockiert ein Prüfverfahren gegen gesichert Rechtsextreme, das sie als Regierungspartei per einfachem Kabinettsbeschluss und Antrag an das BVG jederzeit anstoßen könnte.

Stattdessen kündigt die Union ein Gesetz an, das demokrat. Parteien daran hindern soll grundgesetzlich verbriefte Rechte wahr zu nehmen, wofür sie aber keine nötige Mehrheit in Aussicht hat.

Fazit:

Wir werden von rechtsbrüchigen Rechtspopulisten regiert, die Rechtsextremen ermöglichen nach der Macht zu greifen.

Und die ehemalige Arbeiterpartei SPD macht dabei mit.

prüf
SPD Geschichtswerkstatt @geschichte spd.social

Bis Januar 1930 war die NSDAP unwählbar: Zu plump, zu brutal.
In der Reichstagswahl im September wurde sie plötzlich zweitstärkste Kraft. Drei Jahre später übergab Hindenburg die Macht an Hitler.
Philipp Ruch, Mitgründer des Zentrums für politische Schönheit, hat ein Buch darüber geschrieben, wie das möglich war und er sagt kluge Sachen über die Gegenwart.
📺 youtu.be/0rkrsVH04zg

Miss Jones @MissJonesTravel norden.social

Ich habe für meine Masterarbeit 2021 den deutschen Studienpreis bekommen. Einfach weil sie so gut war.

Und: ich bin behindert. Ich habe eine neurologische Einschränkung.

Währe die AfD in meiner Kindheit an der Macht gewesen hätte ich nicht einmal einen Schulabschluss.

afdverbotjetzt fckafd pruef
PRÜF Brandenburg @pruef_bb mastodon.social

Danke @KAMA@berlin.social!

Mit euch um den Brandenburger #Landtag zu ziehen und die Prüfung einzufordern war uns ein riesen Freude. 🫶

We like to proof it, proof it! 🪊🎺🥁

Es wird Zeit Dietmar #Woidke für eine parlamentarische Initiative im Brandenburger #Landtag und dem überfälligen Antrag zur Prüfung rechtsextremer Parteien im #Bundesrat nach Art. 21GG auch in #Brandenburg.

pruef pruef_bb potsdam kamaorchestra
Kama Orchestra begleitet musikalisch die PRÜF Demo
2000 Demonstranten ziehen um den Brandenburger Landtag.
Klaremitte @klaremitte troet.cafe

RE: mastodon.social/@rpolenz/…

Ich gehe noch weiter: Wer in der Position ist, zu verhindern, dass die #afd noch mehr Einfluss gewinnt und es nicht tut, könnte moralisch indirekt verantwortlich für die Konsequenzen gemacht werden, die sich aus diesen Zusammenhängen ergeben.

merz pruef afd afdverbot
Ruprecht Polenz @rpolenz@mastodon.social "Nach Angaben eines Polizeisprechers lautete die Drohung wörtlich: "Die AfD hat gesiegt. Morgen hängen wir die Knobloch."" -
Stephan Hadan 🇺🇦 🇪🇺 @stiebke hadan.social

Alle maximal verwirrt. Hier ein etwas ausführlicher Bericht und Reaktionen darauf. Wo bleibt das Parteiverbot? Und liebe Anhänger der rechtsextremistischen Partei: kapiert ihr es immer noch nicht?

#pruef #noafd #parteiverbot

derstandard.de/story/…

PRÜF Hamburg @pruef_hh mastodon.social

Wir haben viele Nachrichten bekommen, dass Menschen leider aus verschiedenen Gründen morgen nicht dabei sein können. Deswegen streamen wir die Kundgebung! Live auf YouTube und Twitch!

📣 Aber bitte: Sichtbarkeit auf der Straße ist so wichtig, wenn es irgendwie möglich ist, kommt dazu und seid mit uns laut!

🔗 Lasst doch gerne schon mal ein Follow da!

youtube.com/@pruf.hamburg

m.twitch.tv/pruef_hh/…

pruef livestream zeitzumhandeln hamburg hirngegenhass
Wir streamen live! YouTube PRüF Hamburg, Twitch pruef_hh, Zeit zum Handeln, Demos gegen Rechtsextremismus und für Demokratie, Samstag, 12.09.26, 14:00 Uhr, Jungfernstieg, pruef-demos.de/hamburg
PRÜF @pruef_de mastodon.social

Wenn Sie von Arbeitskreisen sprechen, dann meinen Sie doch sicher die Fachausschüsse Inneres und Recht des Bundesrats, Hendrik Wüst? Und wenn Sie davon sprechen, Belege durch Expert:innen sammeln zu wollen, lesen Sie doch sicher zuerst das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte? Oder? ODER?

warntag notfallalarm pruef
Notfallalarm mit Warnhinweis zu Verfassungsfeindlichkeit und Aufforderung an Bundesrat zur AfD-Prüfung  Text: Notfallalarm Das ist keine Übung! Verfassungsfeindlichkeit bedeutet einen Angriff auf Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat. Bundesrat, stell einen Antrag für eine AfD-Prüfung!
Weißer Text auf schwarzem Hintergrund mit Warndreieck zu den Äußerungen von Politikern zur Verfassungsfeindlichkeit der AfD.  Text: Seit Sonntag ist klar: Die AfD greift Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaat nicht mehr nur rhetorisch an. Das Wahlergebnis war genauso vorhersehbar wie alarmierend. Das geht nicht nur uns so. Seit einigen Monaten sprechen sich mehrere Politiker:innen für eine Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AfD aus: Daniel Günther, Lars Klingbeil, Boris Pistorius, Cem Özdemir, Hendrik Wüst. Wenn selbst die CSU über ein “Teilverbot” nachdenkt ...
Texttafel mit weißer und oranger Schrift auf schwarzem Hintergrund, die Fragen zu Arbeitskreisen, Fachausschüssen und Gutachten im Kontext von Inneres und Recht des Bundesrats stellt.  Text: Wenn man nicht mehr weiter weiß, gründet man ’nen Arbeitskreis.  Wir fragen uns: Wenn Sie von Arbeitskreisen sprechen, Herr Wüst, dann meinen Sie doch sicher die Fachausschüsse Inneres und Recht des Bundesrats? Und wenn Sie davon sprechen, Belege durch Expert:innen sammeln zu wollen, lesen Sie doch sicher zuerst das Gutachten der Gesellschaftfür Freiheitsrechte? Oder? ODER?
Schwarzer Hintergrund mit orange-weißer Textliste zu Handlungsschritten für eine Demonstration am 12.09. in 15 Städten, darunter Aufforderungen zum Briefeschreiben und Belegen von Freiheitsrechten, mit dem Slogan "Demokratie gehört denen, die sie verteidigen" und dem Logo "PRÜF HEUTE SCHÜTZ MORGEN".  Text: Was du jetzt tun kannst: 1. Schreib einen Brief. Altmodisch aber effektiv. Fordere deinen Ministerpräsidenten auf, sich für einen Antrag im Bundesrat einzusetzen.  2. Er oder sie ist noch unsicher? Schick Belege aus dem Rechtsgutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte. 3. Komm zu einer der Bündnisdemos in 15 Städten am Samstag, dem 12.09. Demokratie gehört denen, die sie verteidigen.  Wir alle ändern Wahrscheinlichkeiten.  Eine Parteiprüfung muss jetzt beantragt werden!  Demos am 12.09. in 15 Städten www.pruef-demos.de
Dr. Melanie Bergmann @MBergmann mstdn.social

Am Samstag den 12. September haben wir in vielen Städten wieder die Chance, uns für ein Demokratie Prüfverfahren für Parteien einzusetzen, zum Beispiel in #Bremen um 17:00 Uhr am Bahnhofsvorplatz! Sag es weiter, komm vorbei und bring noch jemanden mit!

AFDVerbot pruef
PRÜF! Bayern @pruef_by mastodon.social

Als Vertreter der Stadt München wird Oberbürgermeister Dominik Krause auf der PRÜF-Bühne sprechen! 🎙️

Wir sehen uns Samstag! Kommt zahlreich 🫶

🗓️ Sa, 12. Sep., 🕑 14 Uhr, 📍 Geschwister-Scholl-Platz (/ Zamanand Bühne), München

pruef
Als Vertreter der Stadt München wird Oberbürgermeister Dominik Krause auf der PRÜF-Bühne sprechen! 🎙️  Wir sehen uns Samstag! Kommt zahlreich 🫶   🗓️ Sa, 12. Sep., 🕑 14 Uhr, 📍 Geschwister-Scholl-Platz (/ Zamanand Bühne), München    #pruef #prüf
Jörg Müller @praesolgka xn--baw-joa.social

Warum die #noAfD die #Justiz in den #ostdeutschen #Bundesländern relativ leicht und nachhaltig unterwandern könnte:

Nach der #Wende wurden gleichzeitig sehr viele (westdeutsche) Bewerberinnen als #Richterinnen und Staatsanwält*innen im Osten eingestellt. Diese gehen in den kommenden Jahren in großer Zahl in den #Ruhestand. In einigen ostdeutschen Bundesländern werden das mehr als 50% der jeweiligen Berufsgruppe in den nächsten 5 Jahren sein.

Die #noAfD hat der #Unabhängigkeit der Justiz den Kampf angesagt. Das schreckt mögliche Bewerberinnen mit demokratischer, rechtsstaatlicher Überzeugung ab. In dem Klima möchten anständige Menschen eher nicht arbeiten. Dies höre ich von vielen Kolleginnen.

Damit wird sich der #Bewerbermangel im Osten verschärfen. Das ermöglicht einem noAfD-#Justizminister, die Eingangsvoraussetzungen abzusenken und eigene Gefolgsleute in großer Zahl einzustellen. Wenn die noAfd die entsprechenden Gremien (#Richterwahlausschüsse) dominiert, wird das auch niemand kontrollieren oder gar verhindern können.

Das Ergebnis: eine im Kern zunehmend rechtsstaatsfeindliche Justiz und eine nachhaltige Schwächung des Rechtsstaats.

Das macht mir Angst.

Prüf PrüfEndlich NieWiederIstJetzt
burningbecks @burningbecks social.tchncs.de

“Die Wahrscheinlichkeit, dass Massenüberwachung zu meiner Sicherheit beiträgt, ist ja viel, viel kleiner als die Wahrscheinlichkeit, dass sie mich auf die eine oder andere Weise zum Opfer macht.”

Haut sie mal eben nach nicht einmal drei Minuten raus.

Und dann geht’s einmal quer durch (anti-) social media, Sozial- & Rechtsstaat, Bildung und und und…

bundesrechtsanwaltskammer.podigee.io/31…

DEPol MarinaWeisband PRÜF inklusion Teilhabe
+2 Less MenschenImRechtsstaat Podcast

Keyboard shortcuts

Navigation

Home g h
Feed g f
Messages g m
Notifications g n
Your profile g p
Search /

Actions

Write a new post n
Send the post or message you are writing ⌘/Ctrl ↵
Next post in the feed j
Previous post in the feed k

General

Show this help ?
Close menus and dialogs Esc

The single-key shortcuts pause while you type, and are off on phones and tablets.