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Nach Wahl zur Knesset: So könnte es in Israel nun weitergehen
Israel hat gewählt - doch wer das Land künftig regiert, ist unklar. Der Fahrplan zur Regierungsbildung ist durch Verfassungsfristen streng geregelt. Und doch sind mehrere Szenarien nun denkbar. Ein Überblick.
Knesset-Wahl: Kopf-an-Kopf-Rennen in Israel erwartet
Für viele Israelis ist es nicht weniger als eine Schicksalswahl - und das spiegelt sich in der Wahlbeteiligung wider. Die liegt bereits jetzt auf einem Rekordniveau. Umfragen deuten auf ein knappes Rennen hin.
Knesset-Wahl: Was die Kriegskosten für Israels Wähler bedeuten
Sicherheit steht in Israels Wahlkampf im Vordergrund. Doch drei Jahre Krieg haben die Wirtschaft schwer getroffen: Für viele Menschen geht es vor der Wahl am 27. Oktober auch um die Frage, wie es wirtschaftlich weitergehen soll. Von B. Meier.
🥶 AfD im Bundestag fordert Verbot von „Antifa“, indymedia.de sowie Roter Hilfe!🏴 🚩
In einem Rundumschlag , fordern die rechtsextremen Abgeordneten der AfD im Bundestag ein Verbot der “Antifa”, der @RoteHilfe@digitalcourage.social aber auch der webseite indymedia.de!
Der Entschließungsantrag der AfD wird am morgigen 08.Oktober 2026 im @bundestag@social.bund.de ab circa 13:35 Uhr öffentlich beraten.
Die @Rote_Flora@systemli.social in Hamburg und die Rigaer Strasse 94 in Berlin hätten sie gerne umgehend geräumt!
Besonders bedrohlich, weil zeitnah Verfolgung durch Länderbehörden erfolgen können, ist die Situation in Sachsen-Anhalt.
Anfang dieses Jahres forderte die dortige AfD-Landtagsfraktion unter Ulrich Siegmund -Zitat- die””Antifa“ oder „Antifaschistische Aktion“ nachrichtendienstlich aufzuklären, strafrechtlich zu verfolgen und Verbote nach dem Vereinsrecht zu erlassen, sowie deren Symbole und Parolen als Propagandamittel im Sinne des Strafgesetzbuches zu qualifizieren“. Denn aus Sicht der AfD handele es sich bei “sich bei der „Antifa“ oder „Antifaschistischer Aktion“ um terroristische Vereinigungen”.
Die Hintergründe und Details des Antrags, mit allen Links habe ich hier aufgeschrieben:
breakdownthewalls.site36.net/2026/…
Wahl in Lettland: Partei von Ministerpräsident laut Prognose in Führung
Die Letten haben ein neues Parlament gewählt. Laut Nachwahlbefragung liegt das Bündnis von Ministerpräsident Kulbergs vorn. Zentrale Themen im Wahlkampf waren Sicherheit und Verteidigung, aber auch die hohen Lebenshaltungskosten.
„”Wir erleben kein Wahlchaos, wir sind in einem geordneten, öffentlichen Kontrollprozess.” Dass der Fehler in Spandau aufgefallen sei, zeige, dass die Kontrollmechanismen vom vorläufigen zum endgültigen Wahlergebnis funktionierten.“
So ist es. Gut so, daß Stimmzettel einfach (!) erneut gezählt werden können!
tagesschau
@tagesschau@ard.social
Wahl-Panne in Berlin: Abgeordnetenhaus wird kleiner
Bis zu 100.000 papierlose Menschen leben in Berlin. Ein neues Linksbündnis müsse ihre Situation verbessern, fordert die Kampagne „Legalisierung Jetzt!“. 👉️ taz.de/!6217194
Israelisches Wahlkomitee schließt arabische Parteien von Parlamentswahl aus
Gut einen Monat vor der Parlamentswahl in Israel hat das Wahlkomitee alle arabischen Parteien ausgeschlossen. Das Oberste Gericht könnte die Entscheidung zwar noch kippen - politische Schäden könnten jedoch bleiben.
Die Berliner #Grünen haben mit einem linken Pro-Vergesellschaftungskurs in einer polarisierten #Wahl ein (auch für Berliner Verhältnisse) beachtliches Ergebnis eingefahren.
Alle Behauptungen mit einem strammen Pro-CDU #Rechtskurs hätten die jetzt doppelte Stimmen sind durch nichts in der #Realität fundiert.
Aber nun Wahlversprechen einzukassieren & ohne jegliche Not das politische Lager zu wechseln, nur weil die alte Bundesrepublik nicht klarkommt, das wäre #Verrat.
Fragt SPD wie das ausging!
Nachteil: In Berlin kann man die Schuld sehr schlecht auf Berlin schieben.
Was eine gute Überschrift.
Mir fällt in dem Zusammenhang ein Spruch ein:
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende.
Laßt Merz den Untergang zu Ende bringen mit seinen dummen Aussagen in der Öffentlichkeit? Trauen sich die CDUler Einen mit Vernunft bringen, der mit Anstand das Chaos moderiert?
Es gibt ja auch anständige Ziele in der CDU.
Vorläufiges Ergebnis: AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor SPD, Debakel für CDU
Laut vorläufigem Ergebnis siegt die AfD in Mecklenburg-Vorpommern vor der SPD von Ministerpräsidentin Schwesig. Für die CDU endet der Wahlabend dramatisch, erstmals fliegt sie aus einem Landesparlament. Auch das BSW verpasst den Einzug.
BSW und CDU in MV sind raus. Ein nur kleiner Trost für die furchtbare Wahl mit der AfD
Populist*innen hassen diesen Trick:
Die hasserfüllten Lügen und Gewaltphantasien von Frau Weidel wie gerade im ZDF kann ich nur noch schwer ertragen. #wahl
Duma-Wahl in Russland endet: Der Wahlsieger steht wohl jetzt schon fest
Drei Tage lang haben die Russen ein neues Parlament gewählt, ab 20 Uhr werden die Stimmen ausgezählt. Ein Sieg der Regierungspartei gilt als sicher. Wahlbeobachter berichten von Manipulationsversuchen und anderen Regelverstößen.
Falls Ihr unwahrscheinlicherweise immer noch nicht wisst, was Ihr Sonntag bei der #Berlinwahl wählen sollt, kann unser #Digitalomat vielleicht helfen.
Wir haben jetzt auch aufgeschrieben, wie und warum wir da welche Entscheidungen getroffen haben und was uns bei der Erstellung an den Wahlprogrammen überrascht hat.
Einige generelle Entwicklungen des Umgangs von Berliner Parteien mit Digitaltechnik und Daten sehen wir kritisch. Aber lest selbst…
