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Verbrenner-Lobbyist, gut vernehmbarer Kantorist im Bundes-Anti-Linke-Hysterie-Chor, den Berliner Grünen de facto zur Koalition mit der Union ratend, die Bebauung des Tempelhofer Feldes fordernd, Palantir… Die Frage, wie schwarz ein grüner Ministerpräsident sein kann, beantwortet Özdemir mit einem entschiedenen JA.
#spahn #cdu betrügt den Steuerzahler um ein Vielfaches mehr als bisher bekannt und trifft sich gerne und oft mit #demokratiefeinden die #union deckt es natürlich. #niewiedercducsu #spahnMussGanzWeg #merzkannEsNicht
Unionsfraktion: Kein Aufstand gegen Merz - aber großes Grummeln
Nach dem Wahldebakel vom Wochenende hatte Kanzler Merz noch einen schwierigen Termin vor sich: die Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dort erhielt er schließlich vor allem Zuspruch - er müsse nun aber auch liefern. Von Katrin Aue.
Frei sichert Merz Rückhalt der Unionsfraktion zu
Der Unionsfraktionsvorsitzende Frei sieht nach dem CDU-Wahldebakel einen “enormen Aussprachebedarf”. Im tagesthemen-Interview stellt er sich hinter Kanzler Merz - obwohl es beim Fraktionstreffen deutliche Kritik gab.
Schon bezeichnend, wie zu den Zeiten der 🚦 die #union zusammen mit der #haltdiefressespringerpresse gefühlt täglich und wegen den kleinsten Dingen und meist natürlich vollkommen ungerechtfertigt den Rücktritt von #habeck #baerbock et al, Neuwahlen etc gefordert haben. Schlechtester Wirtschaftsminister, schlechteste Außenministerin aller Zeiten bla bla bla. Das war kein politischer Diskurs mehr, sondern eine großangelegte Verleumdungskampagne und Hexenjagd.
Und im Vergleich jetzt?
#merz schlechtester und unbeliebtester Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik.
Eine katastrophale Wahlniederlage für die #cdu nach der anderen.
Vertrauen komplett verspielt. #fckafd groß gemacht. Selbst keine politischen Inhalt mehr. Land im Niedergang.
Aber Schweigen im Walde.
Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern scheint der erste CDU-freie Landtag zu werden.
Bemerkenswerte Aussage der Jungen #Union: #Merz soll weichen. Aber nicht allein wegen des fehlenden Erfolgs. Sondern um den Weg für #Sondierungen mit der #noAfD frei zu machen.
Unionspolitiker rütteln an Klingbeils Steuerplänen
In der Unionsfraktion regt sich Widerstand gegen die Steuerpläne der Bundesregierung: Mehrere Mitglieder fordern höhere Entlastungen als bisher vorgesehen. Einem Bericht zufolge wollen einige Abgeordnete dem Vorhaben so nicht zustimmen.
Kleiner Tipp an die #CDU, wie man die #AFD mit einem Handstreich halbieren könnte:
Und ein kleiner Rat für mehr Bürgernähe: Alle wichtigen Parteifunktionäre müssen einmal pro Jahr einen vierwöchigen Zivildienst leisten!
KDE Plasma 6.8: Union soll alte und neue Apps endlich zusammenbringen fosstopia.de/kde-plasma-6-8-union-app-d… #KDE #KDEPlasma #LinuxDesktop #Union
Wirtschaftsvertreter fordern Tempo und konkretes Handeln nach Kabinettsklausur
Ob Joggen vor 7 Uhr oder große Reformpläne - die Kabinettsklausur in Schloss Neuhardenberg sollte Tatkraft ausstrahlen. Denn vor allem die Wirtschaft wird ungeduldig. Die Regierung muss schnell ins Handeln kommen. Von Nicole Kohnert.
Nach Kabinettsklausur: Merz fordert eine “neue Zuversicht”
Kanzler Merz will nach der schwarz-roten Kabinettsklausur ein Signal des Aufbruchs senden: Deutschland müsse den “Missmut abschütteln”. Zugleich verweist er auf erste Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung.
Die Forschung zeigt: Nicht die Stärke der radikalen Rechten bestimmt, wie stark der Rechtsruck in einem Land ausfällt, sondern, wie etablierte konservative bzw. bürgerliche Parteien auf sie reagieren.
Was macht wohl die #cdu in Deutschland, wenn die #afd in Sachsen-Anhalt an die Regierung kommt und der Machtkampf in der #union ausbricht:
A) #merz CDU schwenkt wieder in die Mitte
B) Misstrauensvotum: Wüst wird Kanzler
C) Koalitionsbruch und Neuwahlen
D) Spahn putscht, um mit #afd zu regieren
• A) Merz CDU wieder in die Mitte
• B) Wüst wird Kanzler
• C) Neuwahlen
• D) Spahn putscht mit AfD
