Tipp für #GenZregelt Demoteilnahme:
Mietet euch #Traktoren, blockiert Straßen, kippt Mist vors Ministerium und #zündet Reifen an.
Dann nennt die #Union und Medien das #berechtigte Sorgen.
union
Follow from the Fediverse
Follow #union from Mastodon or any other Fediverse app and its public posts arrive in your timeline. No vutuv account needed.
@union@tags.vutuv.de
Posts with this tag
24 posts
Filters
Wow, die populistische Luftnummer rund um das #Bürgergeld entpuppt sich als heiße Luft. Die ganze Kampagne gegen Arme Menschen, angezettelt von rechten und konservativen Politikern, war nichts weiter als Stimmungsmache gegen die #Ampel.
Am Ende bleibt mal wieder nur ein Schaden an der Demokratie!
Das hat unter #Merz und #Söder leider System in der #Union, schaut man sich zum Beispiel die Schmutzkampagne gegen das sogenannte #Heizungagesetz an. Auch hier nutzlose Stimmungsmache gegen den politischen Gegner und was die #CDU jetzt liefert, ist ein riesen Haufen Mist! Ein Haufen Mist, der besonders die Bürgerinnen und Bürger teuer zu stehen kommen wird!
66 Prozent der Unionswähler für Prüfung von AfD-Verbot
juedische-allgemeine.de/politik/…
Eine Campact-Umfrage zeigt, dass die Wähler der Unionsparteien mehrheitlich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens sind. Auch eine Koalition mit der AfD wird von Anhängern der Mitte-Parteien deutlich abgelehnt
AfDVerbotJetzt
Union
DEpol
Vielleicht habe ich das ja die ganze Zeit falsch verstanden mit dieser komischen #Brandmauer. Ich dachte, damit sei gemeint, sich gegen den Faschismus abzugrenzen.
Vielleicht habe ich aber auch jetzt kapiert, dass dieser schwammige Begriff absichtlich so gewählt wurde, damit man Abgrenzung gegen Faschisten suggerieren kann, ohne sie jemals wirklich auszusprechen. Damit man es dann nachträglich ganz fein umdeklarieren kann. Jetzt ist die Brandmauer plötzlich etwas, das man in alle Richtungen legitim aufbauen kann und gar sollte. Denn wehe jenen, die für soziale Gerechtigkeit streiten! Gegen die braucht es mindestens zwei Brandmauern!
So oder so merke ich, dass ich der #Union völlig auf den Leim gegangen bin. Obwohl ich ihre miesen Macht-Tricks gut kannte, habe ich in ihrem Sinne angenommen, dass sie mit der Brandmauer ja doch irgendwie die Abgrenzung zum Faschismus meinten.
Tja. Falsch gedacht. Ich hab das Schlimmste von #Merz erwartet und es kam noch viel schlimmer.
Wer geglaubt hat, dass #wüst irgendwie “besser” ist als #merz oder die anderen Politiker:innen in seiner Gurkentruppe, oder die Hoffnung hatte, dass es in der #niemehrcducsu besser werden könnte, für den/die habe ich schlechte Nachrichten: Ist er bzw. wird es (für mich nicht überraschend) nicht. Auch für ihn gilt: CDU first - Land/Menschen second.
Die #Union will die Koalition in #berlin zerstören bevor sie sich überhaupt formen kann. #springer und Konsorten helfen kräftig mit. Darum geht es. Darum wird das Antisemitismus-Thema jetzt schon seit Wochen dermaßen skandalisiert. Ganz einfach. Wer sich daran beteiligt, springt gefällig über dieses Stöckchen.
Ob und wie groß das Problem in der Berliner #dielinke ist, habe ich mir nicht im Detail angeschaut. Und interessiert mich ehrlich gesagt auch nicht. Warum?
Weil es sich maximal um einzelne Personen einer Partei in einem Landesparlament handelt. Das ist für die Bundespolitik im Ganzen komplett irrelevant und wird auch auf das Leben der Jüdinnen und Juden in Berlin keinen negativen Einfluss haben.
Was jedoch die Bundespolitik schon seit Jahrzehnten bestimmt und unser aller Leben und Alltag negativ beeinflusst hat - insbesondere auch das Leben unserer Mitmenschen mit Migrationshintergrund: Die Korruption, Vetternwirtschaft, Inkompetenz, Rückwärtsgewandtheit, neoliberale Programmatik, Wissenschafts- und Faktenfeindlichkeit, sowie die seit Jahren zunehmende Rechtsradikalität und Kuschelkurs der #niemehrcducsu mit der #fckafd - in der Breite und sowohl auf Landes-, Bundes- als auch auf europäischer Ebene (siehe bspw. #ManfredWeber). Und die von ihr dadurch mitverursachte Demokratieverdrossenheit, Ausländerfeindlichkeit und gesellschaftliche Hoffnungslosigkeit. DAS ist unser ungleich größeres Problem. Neben der #fckafd, aktuell übrigens mit Hilfe der #union zur Macht gekommen in #sachsenanhalt
Und deswegen MUSS diese links-grüne und vor allem CDU-freie Koalition in Berlin klappen und der Willen der Wähler:innen umgesetzt werden. Das ist eine historische Chance, in Berlin aber auch darüber hinaus endlich mal ein anderes Narrativ zu setzen und zu zeigen, wie Politik für die Menschen gehen kann.
Meine Meinung.
Quelle: zeit.de/politik/…
CDU will Stromsteuer absenken
Das CDU-Präsidium hat sich nach zuletzt schwachen Wahlergebnissen zur Klausur getroffen. “Wir müssen uns aus einem Tief herausarbeiten,” sagte Kanzler Merz danach. Dabei will die Partei zunächst ein Versprechen einlösen.
Dass die vier fehlenden Stimmen für die AfD in Sachsen-Anhalt von der CDU kommen, überrascht kaum. CSU-Vize Manfred Weber macht mit seiner Aussage deutlich, wohin die Reise geht.
Die Union nähert sich der AfD immer weiter an, statt Politik für die Menschen zu machen. Damit gefährdet sie unsere Demokratie und den sozialen Frieden.
Schluss mit dem Rechtsruck! Klare Kante gegen die AfD!
Union
FCKAFD
161
DieLinke
Bayern
Die Trommler der Normalisierung
Jahrelang wollte die Union unbedingt glauben, man könne dem rechten Rand Stimmen abjagen, indem man ihm hinterherläuft. Eine Strategie, die in den aktuellen Vorstößen von Unionspolitikern wie Hessens Ministerpräsident Rhein oder dem ehemaligen CDU-Generalsekretär Mario Czaja unvermindert fortlebt. Doch die Partei in Sprache, Denken und Handeln
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
guidos-welt.de/die-trommler-der-normali…
Wie wär’s mal mit massiven Investitionen in den Klimaschutz?
Es geht um die #Tabaksteuer. Bevor der Bundestag so ein Gesetz beschließt, gibt es eine Anhörung. Jede Fraktion darf ihre eigenen Experten mitbringen. Ich habe mir die Gästeliste angeschaut und bin bei der #Union hängen geblieben. Die CDU/CSU hat vier Plätze vergeben: einen an den Bundesverband der Tabakwirtschaft, einen an den Bundesverband der Zigarrenindustrie, einen an den Verband der deutschen Rauchtabakindustrie und den letzten an die Zoll- und Finanzgewerkschaft.
Ein Deckel für Pflegekosten? Unmöglich, sagt die Union, viel zu teuer. Dabei zahlen Pflegebedürftige im Heim im Schnitt über 3.300 Euro Eigenanteil im Monat. Ein Deckel für Mieten? Unmöglich, sagt die Union auch hier. Aber beim Sprit? Tankrabatt jetzt, Spritpreisdeckel geplant. Und bei Steuern für Spitzenverdiener und Vermögende sitzt der Deckel sowieso bombenfest: Erhöhungen ausgeschlossen. Der Deckel ist also nie das Problem. Es kommt nur darauf an, wen er schützt. Bei der Union nie die Alten, nie die Mieter.
Pflegedeckel
Mietendeckel
Union
Pflegereform
Verbrenner-Lobbyist, gut vernehmbarer Kantorist im Bundes-Anti-Linke-Hysterie-Chor, den Berliner Grünen de facto zur Koalition mit der Union ratend, die Bebauung des Tempelhofer Feldes fordernd, Palantir… Die Frage, wie schwarz ein grüner Ministerpräsident sein kann, beantwortet Özdemir mit einem entschiedenen JA.
#spahn #cdu betrügt den Steuerzahler um ein Vielfaches mehr als bisher bekannt und trifft sich gerne und oft mit #demokratiefeinden die #union deckt es natürlich. #niewiedercducsu #spahnMussGanzWeg #merzkannEsNicht
Unionsfraktion: Kein Aufstand gegen Merz - aber großes Grummeln
Nach dem Wahldebakel vom Wochenende hatte Kanzler Merz noch einen schwierigen Termin vor sich: die Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Dort erhielt er schließlich vor allem Zuspruch - er müsse nun aber auch liefern. Von Katrin Aue.
Frei sichert Merz Rückhalt der Unionsfraktion zu
Der Unionsfraktionsvorsitzende Frei sieht nach dem CDU-Wahldebakel einen “enormen Aussprachebedarf”. Im tagesthemen-Interview stellt er sich hinter Kanzler Merz - obwohl es beim Fraktionstreffen deutliche Kritik gab.
Union
FriedrichMerz
ThorstenFrei
Schon bezeichnend, wie zu den Zeiten der 🚦 die #union zusammen mit der #haltdiefressespringerpresse gefühlt täglich und wegen den kleinsten Dingen und meist natürlich vollkommen ungerechtfertigt den Rücktritt von #habeck #baerbock et al, Neuwahlen etc gefordert haben. Schlechtester Wirtschaftsminister, schlechteste Außenministerin aller Zeiten bla bla bla. Das war kein politischer Diskurs mehr, sondern eine großangelegte Verleumdungskampagne und Hexenjagd.
Und im Vergleich jetzt?
#merz schlechtester und unbeliebtester Bundeskanzler in der Geschichte der Bundesrepublik.
Eine katastrophale Wahlniederlage für die #cdu nach der anderen.
Vertrauen komplett verspielt. #fckafd groß gemacht. Selbst keine politischen Inhalt mehr. Land im Niedergang.
Aber Schweigen im Walde.
Der Landtag in Mecklenburg-Vorpommern scheint der erste CDU-freie Landtag zu werden.
Bemerkenswerte Aussage der Jungen #Union: #Merz soll weichen. Aber nicht allein wegen des fehlenden Erfolgs. Sondern um den Weg für #Sondierungen mit der #noAfD frei zu machen.
Unionspolitiker rütteln an Klingbeils Steuerplänen
In der Unionsfraktion regt sich Widerstand gegen die Steuerpläne der Bundesregierung: Mehrere Mitglieder fordern höhere Entlastungen als bisher vorgesehen. Einem Bericht zufolge wollen einige Abgeordnete dem Vorhaben so nicht zustimmen.
Kleiner Tipp an die #CDU, wie man die #AFD mit einem Handstreich halbieren könnte:
- #Merz #linnemann #Söder #Dobrindt bekommen Halsbänder, die Ihnen immer dann einen Schlag versetzten, wann immer sie sprachlich und politisch nach unten treten wollen.
- Die Worte Links, Grün, Ideologie, Ausländer, Asyl, Migranten und Islam dürfen nicht mehr in Reden und Schriften der #Union verwendet werden!
- #katharinareiche entlasen
- #Spahn aus der Partei werfen.
Und ein kleiner Rat für mehr Bürgernähe: Alle wichtigen Parteifunktionäre müssen einmal pro Jahr einen vierwöchigen Zivildienst leisten!