Jetzt macht sich unser Kolumnist Friedrich #Küppersbusch aber wirklich Sorgen um Elif #Eralp. 🔗 taz.de/Wahlen-in-Berlin-Israel-und-den-… #linkspartei #berlinwahl
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Wait a minute! 2x Söder. 1x nach der Wahl in #SachsenAnhalt und dann nach der Wahl in #Berlin. #BerlinWahl
“Spätestens seit dem Wahlsieg der Linken am Sonntag scheint bei einigen Medienschaffenden jeder Maßstab verloren gegangen und so manche Sicherung durchgebrannt zu sein. Liest man die Reaktionen der vergangenen Tage, könnte man meinen, in Berlin stehe die Machtübernahme einer Koalition aus SED, Hamas und organisierter Kriminalität bevor.”
Gute, kritische Einordnung der aktuellen Lage an der Spree von Raphael Schmeller:
Deutsche Politik: Berlin-Wahl (Kontext einer Berlinerin) Show Hide
Nur mal so am Rande, weil man die Landesregierungen anderer Bundesländer ja nicht immer so im Blick hat:
Rot-Rot-Grün hatten wir in Berlin tatsächlich bereits, nur mit anderen Mehrheitsverhältnissen.
Diese Koalition wurde an sich bei der vorigen Wahl auch wiedergewählt - aber es hatte eben auch für CDU+SPD gereicht. Die SPD-Spitze wollte aber plötzlich lieber mit den Konservativen kuscheln, allen voran die damalige vorige Bürgermeisterin Frau Giffay, und hat die vorige Koalition dann sitzen gelassen. Das sorgte für so viel Unmut auch in Teilen der Berliner SPD selbst, dass es anschließend drei Durchgänge brauchte, bis der CDU-Kandidat Kai Wegner als Bürgermeister vereidigt werden konnte, was wirklich nicht sehr häufig vorkommt.
Eine Regierung mit der Linkspartei ist hier also alles andere als neu. Das einzig “neue” ist, dass sie jetzt nicht nur ein Anhängsel wäre, sondern ein bisschen mehr den Ton angeben kann.
(Nicht mal eine linke Landesregierung an sich ist neu, es interessierte sich nur kein Schwein für Thüringen bevor die AFD dort plötzlich krass viele Stimmen bekam und jetzt den ganzen politischen Prozess behindert.)
Dass man jetzt medial noch vor Ende der Auszählungen Aufriss und Stimmung gegen diese Partei macht und so tut, als wäre eine Regierung mit Beteiligung der Linkspartei ein absolutes Novum und der Weg in die Hölle ist absurd. Die Berliner*innen haben das gewählt, was sie schon sehr lange wählen. Nur dass dieses Mal der Fokus auf der einzigen Partei lag, die sich inhaltlich um ihre Probleme kümmert und die definitiv nicht mit der CDU kuscheln möchte, damit sich das nicht nochmal wiederholt.
(Ja, Antisemitismus ist scheiße, aber diese Diskussion gibt es nicht, weil es irgendjemanden bei der SPD ernsthaft kümmern würde, wie es Jüd:innen in Deutschland geht. Und die Linke hat sich bereits vor Monaten auf einem Parteitag klar zu Israels Existenz und dem Schutz von Jüd:innen und jüdischer Kultur bekannt und eine klare Parteilinie und einen Fünf-Punkte-Plan erstellt. Sie haben kurz vor der Wahl auch ein Parteiausschlussverfahren gegen jemanden gestartet, der dieser Linie nicht mehr entsprach. Das, was SPD und Grüne grad mit ihrer gespielten Empörung fordern, gibt es längst, und ist vermutlich mehr als sie selbst im Programm haben.)
Ich hoffe sehr, dass die SPD-Basis ein bisschen mehr Hirn hat und sich nicht von den lauten bekannten (und noch dazu teils ehemaligen) SPD-Größen bei diesem Unsinn einspannen lässt. Andernfalls werden sie in fünf Jahren dann selbst bei 5% rumdümpeln, zusammen mit der CDU, und das haben sie nur sich selbst zuzuschreiben. Leider haben sie bis dahin die Hauptstadt dann wirklich komplett gegen die Wand gefahren und das hat Berlin nicht verdient.
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Medienversagen
🚩🚩 Stimmungsmache gegen die LINKE in Berlin🚩🚩
Aktuell versucht eine Melange aus offen rechtsextremen Akteur:innen, bis hinein in die bürgerliche Mitte, die LINKE aus dem Berliner Rathaus fern zu halten. Weite Teile der Medien beteiligen sich willig an dieser Kampagne.
Ein Kritikpunkt sind angebliche Kontakte ins ‘Clan-Milieu’: wenn wir mal schauen, wie eng die Verbindungen von CDU/CSU in kriminelle Wirtschaftskreise sind, übrigens in Baden-Württemberg gab es vor einigen Jahren auch eine sehr interessante Nähe von CDU-Spitzenpolitikern zur Mafia, dann wird das bislang nicht als Ausschlusskriteriium für eine Regierungsbeteiligung angeführt.
Weiterer Kritikpunkt: Antisemitismus. Ja, da haben Teile der Linken die Verantwortung ihr Position zu ändern, aber wie steht es denn um den latenten oder teils offenen Rassismus in Teilen von CDU, CSU, SPD? Ist der kampagnenartig thematisiert und als Argument gegen eine Regierungsbeteiligung vorgebracht worden?
Schließlich die Lüge von der ‘Enteignung’: es soll eine Vergesellschaftung geben. Wer tatsächlich enteignet wurde das waren Menschen, die ihr Häuschen oder ihren Garten für Autobahnen oder den Kohleabbau verloren. Veranlasst vom wem? Unter anderem von genau der CDU die jetzt gegen die Linke hetzt.
Die ganze rechte Kampagne geht nicht nur gegen die Linke, sie hat auch eine klar frauen- und fremdenfeindliche Richtung, denn die mögliche nächste Reagierende Bürgermeisterin von Berlin ist eine migrantische Frau!
#linke #berlin #berlinwahl2026 #Berlinwahl #dienstag #deutschland #kampagne #medienkritik
#merz #Bundeskanzler #FeratKocak #neukolln #eliferalp #elifistregierende #flinta #migration #frauenfeindlichkeit #rassismus #kapitalismus #munchen
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Ich möchte mich ganz, ganz herzlich bedanken bei allen, die antifaschistischen Wahlkampf gemacht haben, ganz besondern bei meinen Bündnisgrünen, bei Claudia und Ole, Werner und Bettina, und der Basis, sowie bei Sozialist:innen, und wahrhaften Christdemokraten.
Und ich gratulieren meiner lieben und hoch geschätzten Elif. 💚❤️
Es ist mir eine Ehre, mit Euch allen für ein Land zu kämpfen, das allen Chancen bietet, Gerechtigkeit gegen alle übt und Würde allen garantiert.
ltwmv
berlinwahl
Falls ihr euch fragt, was da in Berlin passiert ist. Meine Erklärung:
Die SPD hat nach der Wiederholungswahl das Mitte-Links-Bündnis ohne Not verlassen und das haben viele ihr übel genommen. Und wie wählt man Mitte-Links, wenn das Vertrauen in die SPD auf Null gesunken ist?
Mit Links oder Grün. Und weil die Linke weiter vorne lag und die Union unbedingt auf Platz 2 verwiesen werden sollte, haben viele taktisch Linke gewählt.
berlin
berlinwahl
Historisch. Danke Berlin.
Ich hab so dringend mal gute Nachrichten gebraucht.
Berlinwahl
Berlin
RE: punk.photos/p/…
Auf ins Wahllokal!
Liebe Leute in MeckPom und Berlin, baut keine Scheiße.
depol
berlinwahl
mvwahl
joergi (punk.photos)
@joergi@punk.photos
"Wer AFD wählt, hätte auch NSDAP gewählt"
Erst gewählt, nu weiter zur Nextcloud Conference
Falls Ihr unwahrscheinlicherweise immer noch nicht wisst, was Ihr Sonntag bei der #Berlinwahl wählen sollt, kann unser #Digitalomat vielleicht helfen.
Wir haben jetzt auch aufgeschrieben, wie und warum wir da welche Entscheidungen getroffen haben und was uns bei der Erstellung an den Wahlprogrammen überrascht hat.
Einige generelle Entwicklungen des Umgangs von Berliner Parteien mit Digitaltechnik und Daten sehen wir kritisch. Aber lest selbst…
Morgen ist Wahl in Berlin. Aber was wollen die Parteien eigentlich ganz konkret für Tempelhof?
Wir haben Menschen aus CDU, SPD, Grünen und Linken nach ihren Positionen befragt: Nach bezahlbarem Wohnen, der Neuen Mitte Tempelhof, dem Tempelhofer Feld, Hitzeschutz, Tempo 30 auf dem T-Damm und dem Einzelhandel im Kiez.
Das war ganz schön viel Arbeit. Also lest und verbreitet das fleißig, ja?
Knapp eine Woche vor der #berlinwahl am 20. September gehen wir den Fragen nach: Wie können sich SPD, Linke und Grüne doch zusammenraufen, ohne den demokratischen Auftrag der Berliner:innen zu ignorieren? Führt die Enteignungsfrage Berlin in eine politische Sackgasse, von der am Ende nur die Konservativen profitieren? Und was bringt eine #Enteignung eigentlich?
Kleine praktische Demokratie-Durchsage für Berlin:
Heute, 15.9., ist der letzte Tag für die Online-Beantragung der Briefwahlunterlagen. Danach ist der Antrag noch direkt beim Bezirkswahlamt möglich. Die ausgefüllten Unterlagen müssen am 20.9. bis 18 Uhr angekommen sein.
Demokratie scheitert manchmal nicht an der großen Weltlage, sondern an „mach ich morgen“. 😁
Unser #DigitalOMat für die #Berlinwahl ist draußen \o/
10 Thesen zur Berliner #Digitalpolitik mit Euren eigenen Einstellungen und 6 demokratischen Parteien abgleichen.
Wie immer alles Open Source, ohne Tracking und zum Selbernachbauen.
Wir freuen uns über Feedback und auch weitere Kompliz*innen beim Bau künftiger Digitalomaten.