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News-Alert Nr. 6 zur Amazon-Sammelklage vom 2. Oktober 2026

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…wir haben gewonnen! Nach dem Landgericht Düsseldorf und dem Oberlandesgericht Düsseldorf hat gestern auch der Bundesgerichtshof (BGH) in letzter Instanz entschieden, dass Amazons Preisanpassungsklausel für die Preiserhöhung der Prime-Abos im September 2022 unzulässig war. Amazon hat bereits reagiert und denjenigen, die damals bereits ein Abo hatten, zum nächsten Zahlungstermin den alten Preis angekündigt.

Nach BGH-Urteil - Amazon senkt Preis für langjährige Prime-Kunden

Das Bundesverfassungericht hatte eine Preiserhöhung von Amazon Prime für rechtswidrig erklärt. Der Konzern hat nun reagiert: Für langjährige Prime-Kunden gilt vorübergehend wieder der alte Preis. Betroffene können zudem Geld zurückfordern.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/…

Urteil des Bundesgerichtshofs: Orange gehört Obi nicht allein

Die Baumarktkette Obi kann laut einem BGH-Urteil keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, so die Begründung.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/…

Bundesgerichtshof: Kaskoversicherte tragen “Werkstattrisiko”

Rechnet eine Autowerkstatt für eine Reparatur mehr ab als nötig, muss die Kaskoversicherung nicht dafür zahlen. Das Risiko trägt der Versicherte, entschied der Bundesgerichtshof. Von Antonetta Stephany.

➡️ tagesschau.de/wirtschaft/…

BGH entscheidet Sampling-Rechtsstreit zugunsten von Moses Pelham

Seit 27 Jahren wird ein Rechtsstreit zwischen der Elektroband Kraftwerk und dem Musikproduzenten Moses Pelham geführt. Nun hat der Bundesgerichtshof ein entscheidendes Urteil gefällt - mit Auswirkungen über den Fall hinaus. Von Max Bauer.

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Bundesgerichtshof klärt Sampling-Streit um Kraftwerk-Beat

Eine zweisekündige Tonfolge der Kultband Kraftwerk - wiederverwendet in einem Hip-Hop-Lied: Seit mehr als einem Vierteljahrhundert beschäftigt das die Justiz. Der Bundesgerichtshof hat jetzt einen großen Streitpunkt geklärt.

➡️ tagesschau.de/kultur/…