recht

Liebes #Fediverse,

wir haben davon erfahren, dass heute ganz viele Leute #umsteigen wollen!

momou.social/@umsteigen/…

Das macht Ihr richtig! Lasst Euch nicht einreden, man habe hier keine Reichweite bzw. keine Wirksamkeit!

Selbst wir, mit unseren drögen Themen #Steuern und #Recht, haben in nur einem Jahr fast 450 Follower gewonnen.

Dank Tools wie den #Fediwings oder der @FediSuite@lsbt.me können wir Euch sogar zeigen, dass man viele Leute erreichen kann.

Hier einer unserer erfolgreichsten Posts:
cards.wolkenbar.de/s/…

und einer unserer liebsten:
cards.wolkenbar.de/s/…

Beide hatten aber nicht nur hohe Sichtbarkeit, sondern echten Impact: #Amazon wird mindestens 13 Leuten was zahlen müssen 😎 und ein Kinderarzt und eine Allgemeinärztin haben jetzt Bücher, die Ihnen wichtig sind in ihren Wartezimmern! ❤️

Für einen guten Einstieg empfehlen wir Euch einen Post mit dem #neuhier. ## kann man nämlich abonnieren und der ist genau dafür da, dass Euch sofort viele Menschen entdecken können!

Auf welche Frage ist KI die Antwort? Um 15:30 Uhr sprechen der Beauftragte gegen Antisemitismus und für das jüdische Leben Michael Blume @BlumeEvolution@digitalcourage.social, der Autor von „Memokratie“ Wolfgang Ullrich @lfdi@xn–baw-joa.social Tobias Keber über Social Media, KI-Slop Antisemitismus und autoritäre Bildpolitik

tube.bawü.social/w/…

#KIWoche #Datenschutz #AI #KI #Recht #DSGVO #KISlop AISlop #Bildpolitik #SocialMedia #HateSpeech #Antisemitismus

13:30 Uhr geht’s weiter: Auf welche Frage ist KI die Antwort?

Mit Silja Vöneky @unifreiburg@xn–baw-joa.social Wie kann und soll man Hochrisiko-KI regulieren? Zu Herausforderungen und Lösungsansätzen

anschl. Gespräch: Wie passen Technik und Recht zusammen? Georg Borges, Silja Vöneky, Thomas Hentschel MdL

tube.bawü.social/w/…

US-Sanktionen gegen Weltstrafgericht: Umfangreiche Ausnahmen für US-Tech-Branche

Anfang Oktober hat die US-Regierung die Sanktionen gegen den Internationalen Strafgerichtshof ausgebaut. Nun wird bekannt, dass es umfangreiche Ausnahmen gibt.

heise.de/news/…

Vorsicht, Kunde: Unzulässige Preiserhöhung

Preiserhöhungen brauchen eine Grundlage. Was Kunden prüfen sollten, wann sie kündigen können und welche Risiken eine Rückbuchung birgt.

heise.de/news/…

Anthropic entwirft Gesetz zur Regulierung der eigenen Branche

Anthropic hat still und leise einen Gesetzentwurf erarbeitet, der regeln soll, wie Frontier-KI-Modelle künftig reguliert werden können, berichtet das amerikanische Nachrichtenportal Politico.

linux-magazin.de/news/…

#KI #Lobbyismus #Recht

@jcb@social.linux-magazin.de

Weiteres Urteil: Google haftet für KI-Übersichten in der Suche

In einem weiteren Urteil hat nun das Landgericht Aachen in einem Eilverfahren festgestellt, dass Google für die Inhalte seiner KI-gestützten Suche verantwortlich ist, und ihm untersagt, dort…

linux-magazin.de/news/…

#Google #KI #Recht

@jcb@social.linux-magazin.de

Apple stellt Meta-Anwalt für „Global Litigation“ ein

Ein bekannter Anwalt, der bislang für die Facebook-Mutter gearbeitet hat, wird nun bei Apple tätig. Meta hatte zuvor bekannte Apple-Mitarbeiter abgeworben.

heise.de/news/…

Gericht untersagt Luftbildaufnahmen bei Google Maps

Ein Familienvater aus Frankfurt will, dass das Grundstück seines Wohnhauses nicht bei Google Earth oder Google Maps zu sehen ist – und klagt.

heise.de/news/…

#KI #Google #Recht

Google muss für die Inhalte seiner KI-Übersichten den Kopf hinhalten:

linux-magazin.de/news/…

Interesse an KI, aber wenig Zeit für Recherchen? Dann abonniere den wöchentlichen Newsletter des Linux-Magazins “KI, kommentiert” unter linux-magazin.de/subscribe Die wichtigsten News der Woche plus Hintergrund und Kommentar.

EuGH: Banken müssen Phishing-Schaden erst einmal erstatten

In einem Fall von Phishing-Betrug stellt der EuGH klar, dass Banken den Schaden grundsätzlich erst einmal ersetzen müssen – mit nur einer Ausnahme.

heise.de/news/…

heise+ | Vorsicht, Kunde: Smart Meter eingebaut, Schlussrechnung verschwunden

Der Netzbetreiber tauscht den Zähler, der Lieferant findet ihn nicht. Dazwischen sitzt ein Kunde, der mehr als ein halbes Jahr auf seine Abrechnung wartet.

heise.de/ratgeber/…

Remote-Angestellte aus Nordkorea: Laptop-Farmen in Texas ausgehoben

Seit Jahren versuchen Nordkoreaner, im Ausland als Remote-Angestellte Geld für das Regime zu verdienen. In Texas wurde jetzt Infrastruktur dafür ausgehoben.

heise.de/news/…

@BGH_Bund@social.bund.de hat im #Urteil vom 01.10.2026 AZ. III ZR 205/25 entschieden, dass die Preiserhöhungsklauseln von #Amazon für den Abodienst #Prime unwirksam waren.

bundesgerichtshof.de/SharedDocs/…

Amazon hat seine Kunden ebenfalls über das Urteil informiert. Ausweislich des beigefügten Screenshots hat es jedoch nur angekündigt, für die Zukunft den geringeren Betrag zu erheben. Zudem heißt es:

„Die Änderung erfolgt automatisch. Du musst nichts weiter tun.“

Aber stimmt das?

Über die Vergangenheit schweigt sich Amazon aus. Das hat vermutlich ca. 1.400.000.000 Gründe.

Es spricht nämlich viel dafür, dass alle betroffenen #Verbraucher das #Recht haben, sämtliche Überzahlungen, die auf den unwirksamen Klauslen basieren, zurückzufordern.

Die jährliche Überzahlung beträgt ca. 21,- Euro und somit je Kunde, der seit 2022 dabei ist, ca. 84,- Euro insgesamt.

Unter mediasprout.de/amazon-statistiken kann man nachlesen, dass in #Deutschland ca. 17 mio Prime-Abos bestehen, was zu den genannten 1,4 Mrd. führt.

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US-Berufungsgericht: KI-generiertes Video von Opfer „unzulässige Beeinflussung“

Bevor der Richter das Strafmaß für einen Totschlag in Arizona verkünden konnte, äußerte sich ein KI-Abbild des Opfers. Das hat ein Berufungsgericht moniert.

heise.de/news/…

Kaliforniens Gouverneur weist Gesetzentwurf gegen „Spannerbrillen“ zurück

Ein Gesetzesvorschlag sollte geheime Aufnahmen anderer Personen, etwa durch Smart Glasses, strafbar machen. Doch die Regelungen gehen dem Gouverneur zu weit.

heise.de/news/…

Komplizierte “Paketsteuer” in Kraft: 2,40 Euro pro Bestellung in Österreich

14 Webshops müssen seit Donnerstag für die meisten Online-Bestellung aus Österreich 2 Euro Paketsteuer zahlen. Die meisten wälzen das ab, plus Umsatzsteuer.

heise.de/news/…

BGH zu verwirrender Amazon-AGB: Preiserhöhung bei Amazon Prime ist unwirksam

Amazon.com hat 2022 Gebühren für deutsche Prime-Abonnenten erhöht. Die Vertragsklausel war allerdings so verwirrend, dass sie unwirksam ist. Rechtskräftig.

heise.de/news/…

heise+ | Ankaufsportal ZOXS: iPhone weg auf dem Rückweg, Erstattung nach Kassenlage

Wer das Gegenangebot eines Ankaufsportals ablehnt, bekommt sein Gerät zurück, im Paket, das der Anbieter bucht. Verschwindet es unterwegs, wird es kompliziert.

heise.de/ratgeber/…