Bei einer Kollision auf dem Bodensee wird eine Seglerin getötet und ihr Ehemann schwer verletzt. Die Unfallursache wirft ein Schlaglicht auf ein zunehmendes Problem.
#Bodensee #Bootsunfall #Gerichtsverfahren #Kollision #Motoryacht #Urteil
urteil
Follow from the Fediverse
Follow #urteil from Mastodon or any other Fediverse app and its public posts arrive in your timeline. No vutuv account needed.
@urteil@tags.vutuv.de
Posts with this tag
9 posts
Filters
Oberverwaltungsgericht: Smart Pet Feeder ist keine verbotene Abhöranlage
Die Bundesnetzagentur darf den Vertrieb eines Smarthome-Futterautomaten mit Kamera und Mikrofon vorerst nicht stoppen, entschied das Oberverwaltungsgericht NRW.
Spygames: Kamera läuft
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
15 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel
Wie immer: abrufbar ab Sonntag, 9.30h auf unseren üblichen Kanälen (s. unten).
Leben wir in einem Überwachungsstaat? Nein! Dennoch werden wir rund um die Uhr beobachtet. Allerdings meist von Kameras, die sich in Privatbesitz befinden. Videoklingel, Action Cams, Smartglasses, Hobby-Drohnen und: Moderne Fahrzeuge.
Aber ist das überhaupt erlaubt? Darf jeder munter beobachten und vor sich hin filmen?
Dürfen wir alle Hobbyspion spielen?
Ganz klar: Nein!
FunFact: In modernen Autos sind oft mehr als 8 Kameras verbaut. Die Frisur sollte also immer sitzen 🙂
bundesgerichtshof.de/SharedDocs/…
#Justiz #Richterin #Rechtsanwältin #Prozess #Urteil #TeamRechtsstaat #JuraBubble #FediJur #JuraVerse
Und wo findet man uns? Jeden zweiten Sonntag ab 9:30h überall hier:
Zugang zu allen Formaten und Plattformen mit unserem Podcast verschafft am komfortabelsten:
samt-vs-seide.letscast.fm
Unseren Video-Podcast gibt es hier:
peertube.art3mis.de/a/…
youtube.com/@samt_vs_seide
tiktok.com/@samt_vs_seide
instagram.com/samt_vs_seide
Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:
samt-vs-seide.podigee.io
@Orkan_der_rechtspflege
Meta Platforms haftet für Werbung und Profile unter fremdem Namen
Werbung und Profile locken mit dem Namen eines bekannten Unternehmers in die Betrugsfalle. Meta verdient daran, unternimmt aber zu wenig dagegen. Das kostet.
Urteil des Bundesgerichtshofs: Orange gehört Obi nicht allein
Die Baumarktkette Obi kann laut einem BGH-Urteil keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen, so die Begründung.
Orange
Urteil
Baumarkt
BGH
RE: social.schleswig-holstein.de/@gerichteS…
Update zu “Likör ohne Ei”:
Das #Oberlandesgericht #Schleswig hat über die gegen das Urteil eingelegte Berufung entschieden⚖️
Die Bezeichnung „Likör ohne Ei“ für einen veganen Eierlikör sei grundsätzlich zulässig, die Verwendung des Begriffs „Eierlikör“ in der Werbung für das Produkt sei hingegen unzulässig.
Einzelheiten zum Fall und der Entscheidung: schleswig-holstein.de/DE/…
Die Gerichte im echten Norden
@gerichteSH@social.schleswig-holstein.de
#Urteil des #Landgericht #Kiel zum EU-Spirituosenrecht: Veganer Likör ohne Ei darf „Likör ohne Ei“ heißen.
OLG Köln bremst Verbraucherschützer: „Bezahlen mit Daten“ ist kein Preis
Wer Kunden-Apps nutzt, zahlt oft mit seinen Daten. Ein Gesamtpreis nach Verbraucherrecht entsteht dadurch laut Urteil des Oberlandesgerichts Köln aber nicht.
Verbraucherschützer gewinnen Klage gegen Lieferando-Trinkgeldklausel
Das Berliner Kammergericht hat eine Klausel von Lieferando gekippt, die die Rückzahlung von vorab gezahltem Trinkgeld bei stornierten Bestellungen ausschloss.
#Urteil des #Landgericht #Kiel zum EU-Spirituosenrecht: Veganer Likör ohne Ei darf „Likör ohne Ei“ heißen.
Habt Ihr schon in der Zeitung gelesen? Na gut. So schnell waren wir vielleicht nicht. Aber bei uns bekommt ihr dafür die Entscheidung im Volltext 🤓: schleswig-holstein.de/DE/…
GerichteSH
RechtNordisch
RechtLecker
Handelssachen
Zivilrecht
+5 Less
TeamResopal Eierlikör Advocaat Eggnog SchleswigHolstein